Zusammengestellt von Simone Rafael
Erschreckende Zahlen: Drei Angriffe auf Flüchtlingsheime pro Tag (!) in 2016
Das Bundeskriminalamt verzeichnet in diesem Jahr bereits knapp 270 Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte. 2015 waren es insgesamt 1029 Übergriffe gewesen. In den ersten drei Monaten dieses Jahres hat es in Deutschland nach Angaben des Bundeskriminalamts bereits 268 Angriffe auf Flüchtlingsheime gegeben. In 244 Fällen seien die Täter dem rechtsmotivierten Spektrum zuzuordnen, erklärte eine BKA-Sprecherin. Bei 24 Delikten könne eine politische Motivation noch nicht sicher ausgeschlossen werden. Überwiegend handelte es sich nach BKA-Angaben um Gewaltdelikte (53 Fälle), Sachbeschädigungen (103 Fälle) und Propagandadelikte (69 Fälle). Im ersten Quartal gab es demnach zudem 29 Brandstiftungen, zwei Vergehen gegen das Sprengstoffgesetz und in einem Fall das Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion (n-tv, migazin, tageschau.de).
In Sachsen-Anhalt gab es 2015 insgesamt 71 Angriffe auf Asylunterkünfte, 2014 waren es 8. Darunter war der Brandanschlag auf ein Wohnhaus, in dem Geflüchtete untergebracht werden sollten, in Tröglitz. Die Zahl der rechtsextremen Straftaten ist im vergangenen Jahr um 39 Prozent angestiegen. Rassistische Straftaten haben sich von 255 Taten auf 574 Delikte mehr als verdoppelt, darunter sind 64 Körperverletzungen (Volksstimme).
Ermittlungen zu Übergriffen auf Geflüchtete und Flüchtlingsheime
Freital: Rechtsextreme Bürgerwe?hr steht unter Terrorverdacht
Ermittlungen
Die Bundesanwaltschaft nimmt Anfang April Ermittlungen gegen sechs Mitglieder (fünf Männer, eine Frau, 18 bis 40 Jahre) der Bürgerwehr „FTL/360“ im sächsischen Freital auf – nicht nur wegen Angriffen auf Asylunterkünfte und Flüchtlingshelfer, sondern wegen Terrorverdachts (Verdachts auf Bildung einer terroristischen Vereinigung) (ZEIT)
Drei der Beschuldigten sitzen seit November vergangenen Jahres in Untersuchungshaft. Die Gruppe, vier Männer und eine Frau, sollen 2015 unter anderem Asylunterkünfte in Freital sowie ein linksalternatives Wohnprojekt in Dresden angegriffen haben. Ihnen werden darüber hinaus Angriffe auf ein Parteibüro der LINKE sowie ein Sprengstoffanschlag auf das Auto eines Freitaler Stadtrats vorgeworfen (ND).
Festnahme
Am 19.04.2016 folgt dann die Meldung: Die Eliteeinheit GSG 9 hat am frühen Morgen fünf mutmaßliche Rechtsterroristen im sächsischen Freital gefasst. Die Verdächtigen sollen Asylbewerberheime angegriffen haben, außerdem wird unter anderem die Bildung der rechtsterroristischen Vereinigung, schwere Körperverletzung und versuchter Mord vorgeworfen.
Bei den Festgenommenen handelt es sich um Justin S., 18, Rico K., 39, Maria K., 27, Sebastian W., 26, und Mike S., 26. Die mutmaßlichen Rädelsführer der Bande sind nach Erkenntnissen der Ermittler Timo S. und Patrick F., die schon seit einiger Zeit in Untersuchungshaft sitzen. Die Gruppe soll unter anderem im vergangenen Herbst Asylbewerberheime in Freital und ein alternatives Wohnprojekt in Dresden mit Steinen und Feuerwerkskörpern angegriffen haben. Den mutmaßlichen Rechtsterroristen stehen darüber hinaus im Verdacht, Attacken auf ein Parteibüro der Linken sowie ein Sprengstoffanschlag auf das Auto eines Freitaler Stadtrats verübt zu haben. Bei den Durchsuchungen fanden Beamte eine dreistellige Anzahl von Feuerwerkskörpern aus Tschechien. Diese sogenannten „Polenböller“ der Typen „La Bomba“ und „Viper“ hatte auch die mutmaßliche Neonazi-Terrortruppe „Oldschool Society“ (OSS) für Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte verwenden wollen (Spiegel Online).
Kommentar im Deutschlandfunk: „Es war Terror gegen Geflüchtete mit System, eine Befürchtung, die man seit vielen Monaten haben musste, wenn man sich eine Landkarte der Übergriffe angesehen hat. Die Häufung rund um Dresden, Freital und Heidenau war unübersehbar und die Entdeckung der „Oldschool Society“ im Frühjahr 2015, einer mutmaßlichen Terrorgruppe, die wohl vom sächsischen Borna aus Angriffe plante, ließ Schlimmeres befürchten. Nun sind insgesamt acht Terrorverdächtige festgenommen worden. Sieben Männer und eine Frau, zwischen 18 und 39 Jahre alt, fast alle sind in Freital geboren worden oder haben dort gelebt. „Homegrown Terror von rechts“ muss man das wohl nennen. Und auch wenn der Aufschrei nun groß ist: Das ist ein sächsisches Problem. Es liegt an Personen, die sich dort offenkundig mit Gleichgesinnten zu Terrorzellen zusammenfinden – oder wie Beate Zschäpe und der sogenannte NSU sich dort verstecken. Es liegt aber auch an Strukturen. An Ermittlungsbehörden, die das Problem nicht sehen oder nicht sehen wollen. Auch das wird offenkundig.“
Der Großeinsatz in Freital samt GSG 9 sollte auch ein Signal gegen militante Flüchtlingsfeinde sein. Im Falle von Freital war dem Einschreiten des Bundes aber offenbar ein längeres Gezerre mit den sächsischen Landesbehörden um Zuständigkeiten vorausgegangen. Aus Berliner Justizkreisen verlautete, Karlsruhe habe die Ermittlungen mühsam an sich ziehen müssen, die Sache sei aus Dresden nicht aktiv als Terrorverfahren angeboten worden. Die Bundesanwaltschaft wirft acht Beschuldigten unter anderem versuchten Mord, gefährliche Körperverletzung sowie Mitgliedschaft in der rechtsterroristischen Vereinigung „Gruppe Freital“ vor. Sie sollen sich im Juli 2015 zusammengeschlossen haben, um unter der Führung von Timo S., 27, und Patrick F., 24, Anschläge auf Flüchtlinge und politische Gegner zu verüben (vgl. Spiegel, ZEIT, ND, Migazin, mz-web.de).
Nach Recherchen der Berliner Morgenpost und anderer Medien hat sich die Gruppe um die selbsternannte „Bürgerwehr Freital/ FTL 360“ formiert. Auf ihrer Facebook-Seite heißt es: „Im Osten ist es Tradition da knallt es vor Silvester schon.“ Auch Fotos von den Anschlagsorten sowie von weiteren Taten sind auf der Seite verlinkt, etwa der Sprengstoffanschlag auf das Auto eines Linken-Abgeordneten. Die Facebook-Seite wurde zuletzt am 5. November aktualisiert – am Tag der Verhaftungen der mutmaßlichen Terror-Anführer Timo S. und Patrick F. „Der Ermittlungskomplex ist durchaus größer, und weitere Aktivitäten laufen derzeit“, sagte nun Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf die Frage, ob gegen weitere Personen ermittelt werde. Details nannte er nicht (Berliner Morgenpost, Welt, t-online News).
Warum Freital? Soziologe Raj Kollmorgen hat ein paar gute Erklärungsansätze: „Aber das Problem des Ostens, speziell Sachsens, liegt offenkundig vor allem in den kleineren, peripheren Mittelstädten. Da spreche ich gerade von denjenigen Orten, die von der nächsten Großstadt nicht allzu weit entfernt sind. Ob Sie nun Freital, Meißen, Heidenau oder Riesa nehmen – die Lage dort ist oft dramatisch: Erstens ziehen Leute weg, weil sich nichts tut. Und zweitens fehlt auch noch Zufluss von außen, es zieht niemand dorthin. Sie haben in solchen Städten viel größere Probleme als beispielsweise in Dörfern.“ – weil hier die soziale Kontrolle fehle und Menschen, die widersprechen. Das ganze Interview in der ZEIT.
Reportage auf Spiegel TV, im Web zu sehen: Sie organisierten sich im „schwarzen Chat“, nannten sich „Terroristen“, posteten ihre Aktionen auf der „Bürgerwehr FTL/360“-Seite auf Facebook, servierten der Familie Hakenkreuz-Torten und waren frühzeitig polizeibekannt (vgl. Jenapolis, FAZ)
Rädelsführer und Busfahrer Timo S. steht derweil schon einmal vor Gericht: Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Nötigung, Beihilfe zur Körperverletzung, weil S. und zwei weitere Männer Jagda auf Pro-Asyl-Aktivisten machten, die sie versuchten, von der Straße zu drängen und schließlich auf einer Tankstelle mit einem Baseballschläger angriffen. Dafür gab es nun zunächst 1 Jahr Haft auf Bewährung (SZ Online).
Weitere Ermittlungen:
Prozess um Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft Crimmitschau beginnt, 3 Männer aus Crimmitschau und Meraane (Freie Presse) Gut vier Monate nach einem Brandanschlag auf ein geplantes Flüchtlingsheim im südpfälzischen Herxheim hat die Polizei zwei mutmaßliche Täter festgenommen. Die 23 und 32 Jahre alten Männer aus dem Kreis Südliche Weinstraße stünden unter konkretem Tatverdacht (RP). Fünf junge Neonazis aus Wassenberg und Hückelhoven und der Vater eines Angeklagten müssen sich nach Attacken auf Flüchtlingen vor dem Amtsgericht Heinsberg verantworten. Sie solle in der Gemeinde Wassenberg (Kreis Heinsberg) von Dezember 2014 bis Januar 2015 mehrfach Asylbewerber und Migranten provoziert und beleidigt sowie teils bewaffnet attackiert zu haben. Die schwerste Tat ereignete sich am 27. Januar, dem Holocaust-Gedenktag, wobei ein Asylbewerber schwer verletzt wurde. Sie tauschten sich über einen Chat namens „HJ-Wassenberg“ aus und hielten Kontakt zu NPD und „Die Rechte“ (BNR) Zwei Männer aus Meißen stehen wegen schwerer Brandstiftung, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch vor dem Landgericht Dresden verantworten, weil sie zweimal versucht haben, eine noch leere Flüchtlingsunterkunft unbewohnbar zu machen – einmal mit Feuer, einmal mit Wasser. Zum Prozessauftakt zeigten sich die Angeklagten, Gerüstbauer und Kraftfahrer, reuig: „Es gab Ängste, was werden soll; aber das rechtfertigt nicht, was wir getan haben, in keinster Weise.“ Einer der Angeklagten, ein vierfacher Vater, führte zudem aus, er hätte Angst um die Sicherheit seiner Kinder gehabt. Außerdem finde er es ungerecht, dass Geld für Asylbewerber ausgegeben werde, während er und seine Frau sich trotz Arbeit wegen steigender Kosten finanziell sorgen müssten. Die Anklage geht eher von rassistischen Motiven aus (mdr). Die Täter wurden zu hohen Haftstrafen von drei Jahren und acht Monaten verurteilt (BILD). Nach einem Angriff auf eine Asylbewerberunterkunft in Niedereschach im Schwarzwald-Baar-Kreis im März hat die Polizei jetzt ein mutmaßliches Täter-Quartett ermittelt. Sie fanden bei den 24, 30 und 31 Jahre alten Beschuldigten Propagandamaterial zum Thema Asyl sowie die NS-Zeit verherrlichende Gegenstände. Gegen eine 36-jährige Frau, die nach bisherigem Erkenntnisstand ebenfalls dringend verdächtigt wird an den Tathandlungen beteiligt gewesen zu sein, wird ebenfalls ermittelt (NRWZ) Der Brandanschlag auf das Asylbewerberheim Schlettau an Weihnachten 2015 steht vor der Aufklärung. Die Polizei nahm am Morgen einen Tatverdächtigen, Steffen T. (30) fest. Nach Ansicht der Ermittler hatten T. sowie ein weiterer Mann (19) und zwei Frauen (36, 29) am 26. Dezember vier Molotow-Cocktails auf die Asylunterkunft im Schlettauer Ortsteil Dörfel geworfen. Auch ihre Wohnungen wurden durchsucht (mopo24) Geldstrafe für rassistisches Motiv auf T-Shirt: „Refugees still not welcome – we don’t like you“ mit Grafik, auf der ein Mensch auf einen Fliehenden eine Waffe richtet – Volksverhetzung – 30 Tagessätze (DNN) Auch vor Gericht: Der Attentäter Frank S., der am 17. Oktober die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker niederstach. Dabei stellt er sich als „wertkonservativer Rebell“ dar, der in einer polizeilichen Vernehmung soll er gesagt haben: »Ich wollte sie töten, um Deutschland und auch der Polizei einen Gefallen zu tun.« Er berief sich auf eine verfehlte Flüchtlingspolitik in Deutschland und Köln, für die Reker in der Domstadt die Verantwortung trage. Vor ihrer Wahl zur Oberbürgermeisterin war sie als Sozialdezernentin für die Aufnahme von Flüchtlingen in Köln zuständig (Jungle World, Welt, ZEIT).
Abschreckung zwiefelhaft: Täter kommen selten ins Gefängnis
Auch wenn nun einige Ermittlungserfolge berichtet werden: Insgesamt ist die Bilanz bisher mau: Nur jede vierte Gewalttat gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte wird derzeit von deutschen Strafverfolgungsbehörden aufgeklärt. Wie ermittelte Täter schließlich verurteilt werden, ist aber selbst dem Bundesjustizministerium nicht bekannt, denn es führt keine Statistik über den Ausgang von Verfahren wegen rassistischer Straftaten. In einer Recherche kommt der stern zu dem Schluss: Nur rund 2 Prozent der Täter, die ermittelt werden, kommt überhaupt ins Gefängnis – die meisten werden zu Bewährungs- und Geldstrafen verurteilt.
Flüchtlingsfeindliche Demonstrationen und Organisationen in der Presse
Bürgerwehr Berlin, Facebook-Gruppe „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen und Kinder“ (Berliner Zeitung)Bündnis Freigeist, NPD-nah, Aue (Freie Presse)“Initiative Heimatschutz“, Meißen (SZ online)“Grablichterbewegung“, Identitäre, Harz (Volksstimme)
Reportage: Angst, Zorn und Vorurteile: Eine Ankunft von Geflüchteten in Meerane
Als die ersten Flüchtlinge am Dienstag ins Erstaufnahmeheim Meerane (Sachsen) gebracht werden, gibt es Protest. Wieso eigentlich? Ein Gespräch mit Asylgegnern. „Was sind die Flüchtlinge“, fragt ihn sein Vater. „Viehzeug“, sagt der Junge leise und lächelt Papa an. „Und was machen die“, fragt der Vater. „Die spucken und kratzen“, sagt der Junge. „Traust du dich noch auf die Straße gehen?“ Der Junge schüttelt den Kopf. Ich gehe neben ihm in die Hocke und frage: „Hast du Ausländer in deiner Klasse?“ Er schüttelt den Kopf. „Haben sie dich auf der Straße schon einmal geärgert oder dir was getan?“ Er schüttelt wieder den Kopf. „Kennst du überhaupt Ausländer hier in Meerane?“ Nochmal Kopfschütteln. Ich wende mich wieder zu dem Schnauzbartträger. „Das hat er vom Vater“, sage ich. „Von mir? Nein, von mir hat er das nicht“, sagt der Mann. „Er kuckt selber Nachrichten. Sag, dass du selber Nachrichten kuckst.“ Es ist Dienstag, früher Vormittag. Ein Reisebus hat gerade 41 Asylbewerber in die Unterkunft gebracht. Die ersten Bewohner der neuen Erstaufnahmeeinrichtung. Die Ansammlung auf der anderen Straßenseite lehnt das Heim ab. Mal sind zehn Leute da, mal dreißig, es herrscht ein Kommen und Gehen. Mehrere Aktive der Facebookgruppe „Meerane unzensiert“ sind unter ihnen, manche tragen das Gruppenlogo auf ihrer Kleidung. Die Gruppe sei weder gewalttätig noch rechts, sagt ein kahlköpfiger Mann. In der Presse würden nichts als Lügen stehen (Freie Presse).
Bedrohung:
Neonazis verschicken in Olpe Gutscheine für Ausreise nach Afrika
Diesmal macht das „Der III. Weg“ und sendet die bedrohliche Botschaft an Aktivist_innen und Politiker_innen in Olpe (NRW) (DerWesten, II) und in Brandenburg (PNN)
Polizei-Rassismus: Geldstrafe nach „Scheinerschießung“ von Rumänen
In dem spektakulären Fall einer „Scheinerschießung durch Polizeibeamte“ ist einer der beiden Beschuldigten zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Wie die Staatsanwaltschaft dem SR mitteilte, hat einer der Beschuldigten, ein 27-jähriger Beamter, einen Strafbefehl über 70 Tagessätze à 50 Euro akzeptiert. Dem Beamten war Körperverletzung im Amt in einem minder schweren Fall vorgeworfen worden. Den Angaben zufolge war er nicht eingeschritten, als sein Kollege im Februar 2014 bei einer gemeinsamen Streifenfahrt einem Rumänen zunächst Fußtritte versetzt und dann Pfefferspray ins Gesicht gesprüht hatte. Danach soll er seine Dienstwaffe gezogen, auf den am Boden liegenden Rumänen gerichtet und durchgeladen haben. Dabei soll es auch zu rassistischen Äußerungen gekommen sein. Trotz des Strafbefehls ist der 27-Jährige weiter im Dienst. Der Hauptbeschuldigte muss sich ab dem 20. April vor dem Amtsgericht Saarbrücken verantworten (SR).
Counter Speech: Kampagne auf YouTube: Hassclip gesucht, Flüchtling gefunden
Eine Berliner Flüchtlingsinitiative hat gezielt die YouTube-Werbeplätze vor Hassvideos gebucht. Wer nun rechte Hetze sehen will, bekommt zuerst Videos mit Flüchtlingen gezeigt. Wer auf YouTube nach rechten Videos sucht und zum Beispiel „Pegida live vom Altmarkt Dresden“ eintippt, der könnte künftig Firas zu sehen bekommen. Firas ist 26 Jahre alt und aus Syrien geflohen. In einem kurzen Video-Einspieler erzählt er auf Deutsch, warum er glaubt, dass Deutsche und Flüchtlinge sehr wohl zusammenleben können – anders als im Pegida-Clip behauptet wird. Das Video von Firas ist Teil einer Kampagne unter dem Motto „Search Racism, Find Truth“. Rassismus suchen und die Wahrheit finden, heißt das und es beschreibt das Prinzip der Aktion schon ziemlich gut: Wer auf YouTube nach bestimmten Videos mit rechten Inhalten sucht, bekommt nun in bestimmten Fällen einen vorgeschalteten Clip wie den mit Firas zu sehen. Zum Beginn der Aktion wurden am Dienstag insgesamt neun verschiedene Clips vor rund 100 Hassvideos geschaltet – hier kann man alle sehen . Demnächst sollen neue dazu kommen (Spiegel Online).
Flüchtlingshilfe in Sachsen: Die guten Bürger von Hainichen
Hainichen ist anders als Dresden, Bautzen oder Clausnitz. Etwa 210 Flüchtlinge leben derzeit in der 8.600-Einwohner-Stadt – und das relativ problemlos. Was an einem weltoffenen Bürgermeister und viel ehrenamtlichem Engagement liegt (Deutschlandradio Kultur).
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