Gewalt +++ Rassismus und Rechtspopulismus +++ Studie zur Gewalt durch Geflüchtete +++ Rassismus und Prominente +++ Rassismus und H&M +++ Rassismus und Fußball +++ Weitere Themen +++ Gegenstrategien
Gewalt
Cottbus: Übergriff in Flüchtlingsunterkunft, 1.500 demonstrieren mit „Zukunft Heimat“
Die Stadt in Brandenburg ist schon länger als Agitationsfeld rechtsextremer Fußballfans, Neonazis und sich „besorgt“ gebender rassistischer Bürger_innen bekannt), die AfD erzielte hier ihr bestes Ergebnis in Brandenburg bei der Bundestagswahl 2017 (vgl. Belltower.News).
Was 2018 (bisher) dazukam:
In der Silvesternacht stürmten Unbekannte eine Flüchtlingsunterkunft in Cottbus und verletzten mehrere Asylsuchende zum Teil schwer. Flüchtlinge berichten, das Sicherheitspersonal habe dies gesehen, aber nicht eingegriffen und nicht die Polizei gerufen. Zumindest der Chef der Sicherheitsfirma präsentiert sich als ausgemachter Flüchtlingsgegner (BTN, ND, Sputnik)Nach diesem Übergriff gibt es zwei Vorfälle mit Geflüchteten: zwei Jugendliche, die in einem Einkaufszentrum mit einem Cottbusser Ehepaar aneinandergeraten und dabei ein Messer ziehen und ein Streit zwischen zwei Gruppen von Jugendlichen, bei dem ein 16-jähriger aus Syrien ein Messer zieht und einen Jugendlichen an der Wange und am Bein verletzt. Danach spricht die Presse und die Politik von einer aufgeheizten Situation (Berliner Zeitung).Die Landespolitik beschließt, „zur Deeskalation“ keine Geflüchtete mehr in Cottbus unter zu bringen (Tagesspiegel). Damit gibt die Politik flüchtlingsfeindlichen Stimmungen nach, statt Haltung zu zeigen und Minderheiten zu beschützen.Erfolgreiche Deeskalation bewirkt das nicht. Den flüchtlingsfeindlichen „besorgten Bürgern“ aus Cottbus und Umgebung reicht das nicht. „Zukunft Heimat“, das brandenburgische Pendant zu „Pegida“, versammelt 1.500 Menschen unter rassistischen Parolen und Aufrufen, „den öffentlichen Raum zu verteidigen“, auf der Straße. Aus der Demonstration werden Journalist_innen angegriffen. (n-tv, Tagesspiegel, Belltower.News, Berliner Zeitung).Ein Feuerwehrmann grüßt über Lautsprecher die „Patrioten“ (PNN).Geflüchtete versuchen, für ein gutes Miteinander zu werben und aufzuzeigen, dass die meisten gern und friedlich in Cottbus leben (LR).Als Gegenstrategie setzt die Stadt auf mehr Polizei, aber immerhin auch auf mehr Sozialarbeiter (taz). Leider bedient der Bürgermeister weiterhin rechtspopulistische Ressentiments: Etwa, wenn er beklagt, dass rund 80 Prozent der Flüchtlingskinder bis sechs Jahre keine Kita besuchten und deshalb in der Schule wohl kein Deutsch könnten. Warum besuchen sie keine Kitas? Nicht etwa aus mangeldem Integrationswillen der Geflüchteten, sondern weil Cottbus keine Plätze hat. Das sagt er aber nicht (vgl. ZEIT).
Wurzen: Gewalteskalation offenbar andauerndes Nazi-Problem
Auch im sächsischen Wurzen kommt es zu einem Gewaltausbruch. Geflüchtete werden hier schon lange drangsaliert und rassistisch beschimpft. Frauen mit Kopftuch werden bespuckt, in Briefkästen von Geflüchteten wird Kot gesteckt. Rechte Jugendliche treffen sich etwa im Bahnhofspark, um „zu patrouillieren“ und Geflüchteten, die sich dort ebenfalls aufhalten, zu zeigen, dass sie nicht willkommen sind. Dort kommt es Mitte Januar zu einem Streit, nach dem fünf Menschen verletzt sind, zwei 16 und 21 Jahre alte Deutschen und drei der Geflüchteten. Die deutschen Jugendlichen pöbeln die Geflüchteten an, die sich daraufhin in das Haus zurückziehen, wo sie wohnen. Die Deutschen folgen ihnen, schlagen gegen die Haustür und werfen eine Fensterscheibe ein. Die Geflüchteten nahmen Messer und Knüppel und verteidigten sich. Sie geben an, dass die deutschen Täter bewaffnet waren. Die Geflüchteten folgen den zwei Angreifern, die wiederum zu einer Gruppe von 30 Menschen stoßen. Aus dieser Gruppe stürmen einige später wieder in das Wohnhaus der Geflüchteten und attackieren diese erneut. Ingo Stange vom Netzwerk für Demokratische Kultur (NDK) vermutet eine geplante Aktion: „Das ist nicht spontan passiert – das war eine geplante Aktion. Wir haben Hinweise darauf, dass sich an dem Freitagabend in Wurzen zahlreiche junge Leute gezielt getroffen haben – auch aus dem Umland.“ Dass die Auseinandersetzungen ausgerechnet im Bahnhofspark begannen, sei für ihn kein Zufall, so Stange: „Hier werden junge Flüchtlinge schon seit geraumer Zeit immer wieder angepöbelt. Man wirft Flaschen nach ihnen oder schlägt sie.“ (vgl. LVZ, WP).
An einer Demonstration gegen den Rassismus in Wurzen nehmen 250 Menschen teil. Neonazis bedrohen die Teilnehmende und Journalisten, auch mit Waffen (mdr, ND, T-Online).
Am letzten Januarwochenende wird der Wagen des Linken-Stadtrat Jens Kretzschmar in Wurzen zwei Mal angegriffen. Einmal wurde der Auspuff des Wagens mit Bauschaum gefüllt, wodurch das Auto fahruntüchtig wurde. Im zweiten Fall sollen Unbekannte die Radmuttern an seinem Fahrzeug gelockert haben. Die Linksfraktion geht davon aus, dass es sich um einen gezielten Anschlag auf ihren Politiker gehandelt hat. Kretzschmar engagiere sich seit Jahren gegen die örtliche Neonaziszene sowie in der Flüchtlingsarbeit im »Netzwerk Demokratische Kultur« (ND).
Dresden: Hund auf Geflüchtete gehetzt
Hier beginnt das Jahr mit einem Übergriff von großer Brutalität: Aus einer Gruppe von Unbekannten wird ein großer Hund auf eine 19-jährige Geflüchtete aus Äthiopien gehetzt. Das Opfer versucht zu fliehen, stürzt dabei und wird vom Hund gebissen, bis die Halterin den Hund zurückruft (FAZ, BR). Zwei Wochen später wird die Hundehalterin und ein Begleiter ermittelt, aber sie bleiben auf freiem Fuß. Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung laufen. Der Hund ist im Tierheim (ND).
Rassismus und Rechtspopulismus
Führende AfD-Funktionärinnen – Alice Weidel und Beatrix von Storch – beginnen das Jahr 2018 mit rassistischen und islamfeindlichen Social Media-Postings, die gegen muslimische Männer hetzen, um sich dann beschweren zu können, dass die Postings gelöscht wurden – angeblich nach dem jüngst in Kraft getretenen „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“. (vice)Noch mehr Rassismus in der AfD: Alexander Gaulands Mitarbeiterin Shirley Borchardt , die zum Thema Organdspenden auf Facebook schreibt: „“Wenn ich bestimmen könnte, wer nach meinem Tod meine Organe bekommt, wäre ich auch Spender, aber ich will nicht, dass irgendein Nafri Safri meine Organe bekommt. Da sollen sie lieber verrotten.” Und “… ich könnte nicht damit leben, dass mein deutsches Herz eventuell in einem Türken oder was auch immer schlägt.” Borchardt wurde „abgemahnt“ (Huffington Post).
Die CSU beschließt, wie bereits in vergangenen Jahren, 2018 mit der Forderung nach Verschärfungen in der Asylgesetzgebung zu beginnen – in ihrer Denkwelt soll das „Anreize für die Zuwanderung senken“ . Diesmal:Kürzung der Sozialleistungen – Geflüchtete sollen 36 Monate weniger Leistungen erhalten als deutsche Bezieher von Sozialleistungen (bisher 15 Monate). Wenn der Asylantrag abgelehnt wurde, aber nicht abgeschoben werden kann, sollen nur noch Sachleistungen geleistet werden. (Dazu mein die Bundesagentur für Arbeit: Das treibt Geflüchtete nur in die Schwarzarbeit oder in die Kriminalität (Spiegel).)Neu ankommende Asylbewerber_innen sollen in „Entscheidungs- und Rückführungszentren“ untergebracht werden und bis zum Ende ihres Verfahrens dort einer „Residenzpflicht“ unterliegen.Bei allen „angeblich minderjährigen Flüchtinge“ sollen Altersuntersuchungen durchgeführt werden (Der Präsident der Ärztekammer hält das für schädlich, vgl. ZEIT).Die Liste sicherer Herkunftsstaaten soll um die Maghreb-Staaten erweitert werden (vgl: außerhalb von Europa sind nur Ghana und Senegal als sichere Herkunftsstaaten eingestuft).Weitere Aussetzung des Familiennachzugs.Wer als Flüchtling anerkannt wird, soll kein unbegrenztes Aufenthaltsrecht bekommen, sondern nur ein zeitlich begrenztes. Der Schutzstatus soll „in regelmäßigen Abständen überprüft werden“. (vgl. Welt, ZEIT, Euronews) Der bayerische Innenminister Hermann fordert flankierend die schnellere Abschiebung krimineller jugendlicher Geflüchteter – gezielt ist dies mit Blick auf den Mord zwischen den Jahren in Kandel, eine Beziehungstat zwischen einem 15-jährigen Geflüchteten und seiner 15-jährigen Ex-Freundin (ZDF). Das findet der Vorsitzender der FDP, Christian Lindner, auch: Schnelle Abschiebung krimineller minderjähriger Geflüchteter und Grenzkontrollen in Europa. Er will sich aber nicht der AfD anbiedern, sagt er – tut es aber doch. (n-tv) Lernen können Deutschlands Rechtspopulist_innen noch von Österreich. Hier schlägt Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz Christian Strache derweil Ausgangssperren für Geflüchtete am Abend vor (Spiegel, Welt). Konkret zur CSU-Klausurtagung war Ungarns Regierungschef Victor Orbán eingeladen, der rassistische Aussagen beizusteuern hatte wie: „Wir betrachten diese Menschen nicht als muslimische Flüchtlinge. Wir betrachten sie als muslimische Invasoren.“ (Welt)
Studie zur Gewalt durch Geflüchtete
Die Kriminologen Christian Pfeiffer, Dirk Baier und Sören Kliem haben im Auftrag des Bundesfamilienministeriums eine Studie erstellt und veröffentlicht: „Zur Entwicklung der Gewalt in Deutschland. Schwerpunkte: Jugendliche und Flüchtlinge als Täter und Opfer„. Darin stellen sie einen Anstieg von Gewaltstraftaten am Beispiel von Niedersachsen fest, den sie in den Kontext von mangelnden Integrationsmöglichkeiten und Perspektivlosigkeit setzen und mit einer Warnung vor Verallgemeinerung versehen. Medial kommt aber vor allem die Botschaft „Mehr Gewalt durch Flüchtlinge“ an (vgl. BR). Die Vice schlüsselt die Studienergebnisse auf, um einen differenzierten Diskurs zu ermöglichen.
Rassismus und Prominente
AfD-Hardliner, Bundestagsabgeordneter und Richter Jens Maier feuert einen rassistischen Tweet gegen Boris Becker-Sohn Noah Becker ab, weil ihm ein Interview mit dem jungen Künstler nicht passt. Nachdem Noah und sein Vater Boris Becker zunächst entspannt reagieren und eher auf Rassismus in Deutschland allgemein hinweisen, zeigen sie Maier aber später trotzdem an (BILD, Berliner Zeitung). Selbst der AfD ist Maiers Rassismus zumindest für die Öffentlichkeitsarbeit nicht geheuer. Parteichef Jörg Meuthen kündigt an, „über Ordnungsmaßnahmen zu diskutieren“ (was de facto noch weniger Konsequenz ist als der Beginn von Parteiausschlussverfahren, die eingestellt werden) (vgl. Welt, FAZ). Der Deutsche Richterbund, der schon öfter gegen Maier vorging, findet auch diesen Tweet „unerträglich und inakzeptabel“ (Spiegel). Schließlich, wie üblich, kündigt Maier eine halbherzige Entschuldigung an (tag24.de) US-Präsident Donald Trump zeigt mal wieder, wie es geht: Erst Afrika und Haiti als „Drecksloch-Staaten“ beschimpfen und später sagen, das sei aber nicht rassistisch, nein: „Ich bin die am wenigsten rassistische Person, die sie jemals interviewen“, sagte Trump in Florida vor der Presse auf entsprechende Fragen (vgl. taz, tagesschau.de, Spiegel, MAZ, stern). Der Lübecker Unternehmer Wilfried Stöcker, schon zuvor mit rassistischen und rechtspopulistischen Meinungsäußerungen aufgefallen, schreibt zur #metoo-Kampagne an seine Mitarbeiter_innen: Stöcker ruft seine Mitarbeiter dazu auf, sich nicht von der Debatte entmutigen zu lassen und an die „netten Jungs und Mädchen“ in der Firma „ranzugehen“. Auf diese Weise könnten sie viele Kinder zeugen und damit dem „Ansturm unberechtigter Asylanten etwas entgegensetzen“ (SHZ). Thomas Gottschalk macht auf Twitter einen rassistischen Witz und das kommt nicht mehr so gut an wie in den 1980er Jahren (Ze.tt, Welt, stern).
Rassismus und H&M
H&M veröffentlicht Fotos einer Kinderkollektion, auf denen ein schwarzer Junge ein Shirt mit dem Aufdruck „Coolster Affe im Dschungel“ trägt, während weiße Jungen keine Tiervergleich auf den Shirts tragen, sondern z.B. „Dschungel-Überlebenskünstler“ sind. Daraufhin bricht weltweit eine Diskussion los, wie mit dem hier präsentierten Rassismus umgegangen werden solle. Auch in Deutschland werden zahllose Kommentare veröffentlicht mit dem Tenor, das könne ja gar kein Rassismus sein, gerade weil das vermutlich nicht „bewusst“ so ausgewählt wurde – als wäre das nicht eigentlich viel gravierender, weil es zeigt, wie tief solche rassistischen Bilder sitzen. Von Rassismus Betroffene erkennen das deutlich, etwa Fußballer Kevin-Prince Boateng: „Dass so ein Riesenkonzern wie H&M sowas rausgibt, auch wenn es nicht mit Absicht ist, ist einfach nur traurig. Da soll mir keiner anfangen, dass es nichts mit Rassismus zu tun hat“, sagte Boateng der „Hessenschau“. Er selbst sei aufgrund seiner Hautfarbe bereits als „Affe“ beschimpft worden. „Das ist einfach eine Frechheit“, sagte der gebürtige Berliner, der mittlerweile für Eintracht Frankfurt in der Bundesliga spielt: „ Es wird gesagt, dass schwarze Menschen wie Affen aussehen. Das ist Rassismus.“ (Welt, Kicker). HipHopper Megaloh sieht die ganze Shirt-Serie – auf der einen Seite der „Coolest Monkey“, auf der anderen der weiße „Jungle Survival Expert“ in der rassistischen Tradition des kolonialistischen Erbes: „Die beiden Bilder passen in ein jahrhundertelang propagiertes Bild: Auf der eine Seite die „weiße Rasse“, die sich durch ihre vermeintlich natürliche Überlegenheit zum Herrn über den Dschungel aufschwingt, auf der anderen Seite die „primitiven und wilden Schwarzen“, die nur mit Tieren, am ehesten mit Affen, verglichen werden.“ (rap.de). Sportler wie James LeBron und Musiker The Weekend protestieren. H&M zog Werbung und Pullover zurück und kündigte die Zusammenarbeit mit Antirassismus-Organisationen an (vgl. Deutschlandfunk, Welt, BILD). Der Protest läuft allerdings auch aus dem Ruder: In Südafrika werden H&M-Filialen demoliert. In Schweden muss die Mutter des schwarzen Jungen auf dem Foto umziehen, weil sie angefeindet wird, dass sie gegen das Bild nicht eingeschritten sei (Welt).
Rassismus und Fußball
Wegen rassistischer Beleidigungen gegen den französischen Profi Blaise Matuidi von Juventus Turin ist Hellas Verona zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Den Norditalienern droht zudem ein Geisterspiel (Kicker).Weil sich der Liverpool-Star Roberto Firmino (26) er beim 2:1-Pokalerfolg am Freitag gegen Stadtrivale Everton zu einer rassistischen Äußerung hat hinreißen lassen sollen, ermittelt nun der englische Verband FA (BILD).Anhänger von Hannover 96 hatten die nigerianischen Nationalspieler Leon Balogun und Anthony Ujah beim Aufwärmen vor dem Zuschauerblock N2 mit Affenlauten beleidigt (taz). Die Täter wurden identifiziert und bekamen Hausverbot (faszination-fankurve.de, HAZ)
Weitere Themen:
Rassismus und Theater: „Warum sollte ein Türke nicht Hamlet spielen?“ Interview mit dem in Wien lebenden syrischen Dramatiker Ibrahim Amir (Profil).Wie umgehen mit menschenfeindlichen Einstellungen unter Geflüchteten? Die Berliner Staatssekretärin Sawan Chabli fordert Pflicht-KZ-Besuchen für Geflüchtete (Welt), Sozialdezernent Markus Schnapke Emanzipation als Pflichtfach (taz).Dessau: Vor 13 Jahren starb der Asylbewerger Oury Jalloh im Polizeigewahrsam in Dessau – nun mehren sich die Beweise, dass dies kein Selbstmord war, wie die Polizei jahrzehntelang behauptete. Am Todestag demonstrierten antirassistische Gruppen für die weitere Aufklärung des Falles, während die AfD das nicht geschehen lassen konnte und mit rassistischen Verunglimpfungen des Opfers dagegen hielt (Welt, Bento).Faktencheck: Stimmen die Meldungen über vergewaltigende Flüchtlinge? Spoiler: Meistens nicht. Mehr bei Spiegel und Bento nach der Analyse von 400 Internetmeldungen zum Thema.Einer der berüchtigsten Anführer des Ku-Klux-Klans ist in einem US-Gefängnis gestorben. Edgar Ray Killen, der wegen der rassistischen Morde an drei jungen Bürgerrechtlern im Jahr 1964 in Haft saß, verstarb am Donnerstagabend im Alter von 92 Jahren (Welt).Frankfurt debattiert über zwei „Mohrenapotheken“. Die wollen nicht anders heißen, weil sie ja „schon immer“ so hießen, aber zumindest rassistische Logos überdenken (FR, RP, Deutsche-Apotheker-Zeitung.de)Umeswaran Arunagirinathan ist Herzchirurg. Geboren in Sri Lanka kam er in jungen Jahren alleine nach Deutschland. Dort schloss er seine Schule ab, studierte Medizin und begann seine Karriere als Arzt. Seitdem ist er mit rassistischen Patienten konfrontiert (Huffington Post).
Gegenstrategien:
Das „Antirassismus Zentrum Wien“ hat eröffnet. Es will eine Schnittstelle für antirassistische Projekte sein, als Infrastruktur und Support-System agieren (Wiener Zeitung) In Darmstadt wir ein mit 2000 Euro dotierter Preis gegen Rassismus von der „Aktion weltoffenes Darmstadt“ verliehen. Vorschläge können jetzt eingereicht werden (FR). Was die großen Vereine können, können auch die kleinen Vereine: Der FC Weickartshainmacht eine Video-Aktion gegen Rassismus (Gießener Anzeiger)
MEHR MENSCHENFEINDLICHKEIT AKTUELL, Januar 2018:
| Menschenfeindlichkeit Januar 2018: Antisemitismus
| Menschenfeindlichkeit Januar 2018: Internet, Social Media, Hate Speech
| Menschenfeindlichkeit Januar 2018: Islamfeindlichkeit
| Menschenfeindlichkeit Januar 2018: Homo- und Transfeindlichkeit, Sexismus, Gender
| Menschenfeindlichkeit Januar 2018: Rassismus
| Menschenfeindlichkeit Januar 2018: Rechtspopulismus
| Menschenfeindlichkeit Januar 2018: Rechtsextremismus
