Hass und Ablehnung gegenüber Israel als dem einzigen jüdischen Staat wird als israelbezogener Antisemitismus bezeichnet. Ein Werkzeug um ihn zu erkennen ist der 3D-Test. Die drei Ds stehen für Dämonisierung, Doppelstandards und Delegitimierung. Sein Erfinder, der israelische Politiker und Autor Natan Scharanski, versteht ihn nicht als neues Konzept: Der Test „wendet nur dieselben Kriterien auf den neuen Antisemitismus an, die auch seit Jahrhunderten die verschiedenen Dimensionen des klassischen Antisemitismus identifiziert haben.“ Dämonisierung zeigt sich zum Beispiel im alten antijudaistischen Vorwurf, dass Juden und Jüdinnen für den Tod Jesus verantwortlich waren oder in der Vorstellung der jüdischen Weltverschwörung. Im israelbezogenen Antisemitismus kann man sie im Vergleich Israels mit dem Nationalsozialismus finden, wenn etwa behauptet wird, die Situation in palästinensischen Flüchtlingslagern oder in Gaza gleiche der in Auschwitz. Doppelstandards zeigen sich zum Beispiel in diskriminierenden Gesetzen, die Ungleichbehandlung von Jüdinnen:Juden festschreiben — im Bezug auf Israel in selektiver Kritik, etwa wenn israelische Politik schärfer bewertet wird, als die anderer Staaten. Während der Umgang mit den Palästinenser:innen lautstark kritisiert wird, herrscht Schweigen zur Menschenrechtssituation in Ländern wie China oder Iran. Delegitimierung zeigt sich in der Ablehnung des Staates Israel, als angeblich kolonialem Projekt.
BDS — Boykott und Abschaffung von Israel
Doch das Konzept von israelbezogenem Antisemitismus steht immer wieder unter Beschuss. Besonders in den letzten Monaten wird es verstärkt angegriffen. Das hat unter anderem mit der BDS-Bewegung zu tun. BDS ist die Abkürzung für „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“. Die internationale Bewegung fordert ein Ende der Besatzung palästinensischer Gebiete, die Gleichberechtigung arabischer Israelis und ein Recht auf Rückkehr für palästinensische Flüchtlinge. In die Medien gelangen die Aktivist*innen dabei vor allem durch Boykott-Aufrufe und prominente Fürsprecher. Roger Waters, Pink-Floyd-Mitgründer, ist einer von ihnen. Immer wieder setzt er sich dabei vor allem für einen kulturellen Boykott ein. Künstler*innen werden dazu aufgefordert, Konzerte in Israel abzusagen. Das funktioniert selten. 2019 hatten 140 zum Teil prominente Unterstützer:innen zum Boykott des Eurovision Song Contest aufgerufen, der in Tel Aviv stattfand. In vorderster Front dabei wieder Waters, aber auch der Musiker Brian Eno und andere. Erfolgreich war die Aktion nicht. Alle 41 qualifizierten Länder nahmen an dem Wettbewerb teil.
Der 3D-Test angewendet auf die BDS-Bewegung macht Antisemitismus deutlich. Dämonisierung: Die Bewegung behauptet zum Beispiel, dass in Israel Apartheid, vergleichbar mit dem rassistischen System in Südafrika herrsche. Der jüdische Staat steht demnach auf der gleichen Stufe, wie ein rassistisches Unrechtssystem. Verwandt ist der Vorwurf der „ethnischen Säuberungen“, der aktuell wieder laut wird und zum Standardrepertoire von BDS gehört. Doppelstandards: BDS betrachtet ausschließlich Israel und die Situation der Palästinenser:innen im Land und in den besetzten Gebieten. Nicht nur, dass die Bewegung kein anderes Land der Welt boykottieren will — China würde sich zum Beispiel angesichts seines Umgangs mit der muslimischen Minderheit der Uiguren anbieten — sie ignoriert auch die Situation von Palästinenser:innen im Libanon, wo Menschen seit Jahrzehnten in Flüchtlingscamps eingepfercht sind. Delegitimierung: BDS spricht Israel das Existenzrecht ab. Unterschiedliche Vertreter:innen der Bewegung stellen das immer wieder klar. „Es ist unmöglich, Israel als jüdischen Staat auf unserem Land zu akzeptieren“, heißt es etwa von Omar Barghuti, einem der Mitgründer der Bewegung. As’ad AbuKhalil, ein libanesisch-amerikanischer Professor der California State University und BDS-Unterstützer, sagt: „Das wirkliche Ziel von BDS ist, den Staat Israel niederzuringen. […] Gerechtigkeit und Freiheit für die Palästinenser sind unvereinbar mit der Existenz des Staates Israel“.
Ohnehin ist die Wirkung der Kampagne fragwürdig. „BDS ist keine Methode, um Palästinenser:innen überhaupt zu helfen“, sagt Miki Hermer, Bildungsreferentin der Berliner Aktionswochen gegen Antisemitismus. Das zeigt zum Beispiel die Kampagne gegen Sodastream. Das Unternehmen hatte ein Werk in der israelischen Siedlung Ma’ale Adumin im Westjordanland. Jahrelang agitierte BDS dagegen. Die 600 Palästinenser:innen, die im Werk arbeiteten, wehrten sich gegen die Kampagne. Nachdem Sodastream trotzdem nachgab und mit seiner Fabrik ins israelische Kernland zog, verloren 500 von ihnen ihre Arbeitsplätze. Die BDS-Bewegung wertet das als Erfolg.
Weltoffen für Israelkritik
Im Mai 2019 reagierte die Bundesregierung und bezeichnete die BDS-Bewegung als antisemitisch. Der Boykottaufruf brandmarke israelische Bürger:innen als Ganzes, das sei inakzeptabel, heißt es im Beschluss des Bundestages. Doch gegen diesen Beschluss gibt es Protest.
Im Dezember sprach sich etwa die „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“ gegen den Bundestagsbeschluss aus. Initiiert wurde sie von mehreren großen deutschen Kulturinstitutionen, darunter zum Beispiel das Goethe-Institut, das Deutsche Theater Berlin und die Kulturstiftung des Bundes. Unterschrieben hat ausgerechnet auch das Humboldt-Forum in Berlin, eine Institution, die immer wieder wegen ihres unbedarften Umgangs mit der kolonialen Vergangenheit Deutschlands in der Kritik steht. Laut der Initiative greife der Beschluss die Meinungsfreiheit in Deutschland (Artikel 5, Grundgesetz) an. Dabei bleiben die Vorwürfe der Initiative stets vage. Die mächtigsten Kulturinstitutionen Deutschlands fühlen sich zu „Angst und Paranoia getrieben“, der Beschluss mache sie anfällig für „Selbstzensur“. Die Positionierung zu BDS bleibt offen, abgelehnt wird die Bewegung, die Israel das Existenzrecht abspricht, allerdings nicht. Unterstützt wurde die Initiative in Teilen des deutschen Feuilletons. In einem Kommentar der Frankfurter Rundschau hieß es etwa: „Der BDS-Beschluss des Bundestags behindert in der Praxis Kulturschaffende und sollte deshalb überarbeitet werden.“ Wie sich in der Praxis Antisemitismus auf Juden:Jüdinnen auswirkt, steht nicht im Text. In der Süddeutschen Zeitung kommen gleich mehrere der Unterzeichnenden zu Wort. Von der „Schere im Kopf“ und „Selbstzensur“ ist die Rede, Thomas Oberender von den Berliner Festspielen fühlt sich gleich an schlimmere Zeiten erinnert: „Zensur wirkt immer vorauseilend. Das kenne ich aus der DDR.“
Der BDS-Beschluss des Bundestages verbietet allerdings keine Veranstaltungen und ermöglicht nicht die Zensur israelkritischer Stimmen. Wörtlich wurde beschlossen, „keine Organisationen finanziell zu fördern, die das Existenzrecht Israels in Frage stellen“ und „keine Projekte finanziell zu fördern, die zum Boykott Israels aufrufen oder die die BDS-Bewegung aktiv unterstützen“. Dazu kommt, dass es sich um einen Beschluss ohne rechtsverbindlichen Charakter und kein Gesetz handelt. Das bestätigt auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages: „Der hier betrachtete Beschluss des Bundestages vom 17. Mai 2019 ist als schlichter Parlamentsbeschluss zu bewerten. Er ist nicht auf der Basis einer spezifischen rechtlichen Regelung ergangen und hat daher keine rechtliche Bindungswirkung für andere Staatsorgane. Der Beschluss stellt eine politische Meinungsäußerung im Rahmen einer kontroversen Debatte dar.“
Stein des Anstoßes ist dabei auch immer wieder ein Eintrag in der Chronik antisemitischer Vorfälle der Amadeu Antonio Stiftung. Dabei geht es um eine Veranstaltungsreihe an der Kunsthochschule Berlin-Weißensee unter dem Titel „School for Unlearning Zionism“. Kritiker:innen des Begriffs des israelbezogenen Antisemitismus und Unterstützer:innen der BDS-Bewegung versuchen den Fall zu instrumentalisieren. Denn die Veranstaltungsreihe, bei der Referent:innen aus dem Umfeld der BDS-Kampagne auftreten sollten — aufgrund der Covid-19-Pandemie fand die Reihe schließlich nur als Facebookveranstaltung statt — war Teil der Abschlussarbeit einer israelischen Studentin. Glaubt man den Kritiker:innen, können sich Israelis oder Jüdinnen:Juden nämlich nicht antisemitisch äußern.
„Niemand würde in Zweifel ziehen, dass sich Frauen zum Beispiel sexistisch verhalten können. Es gibt Äußerungen, die antisemitisch sind und es ist völlig egal, von wem sie kommen“, erklärt Joёl Ben-Yehoshua von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Thüringen (RIAS Thüringen). Das bestätigt auch Nikolas Lelle, Leiter der Aktionswochen gegen Antisemitismus und verantwortlich für die Chronik der Stiftung: „Wir betrachten Antisemitismus phänomenorientiert nicht akteursorientiert. Es ist egal, wer etwas macht, entscheidend ist, was passiert.“ Schlussendlich zweifelt BDS das Existenzrecht Israels an, dadurch ist die Bewegung antisemitisch. Wer diese Positionen in der Praxis vertritt, ist am Ende zweitrangig.
Ben-Yehoshua weist auf die besondere Situation hin, in der sich linke Israelis oder Jüdinnen:Juden oft wiederfinden. Denn für sie gelten gerade in antikapitalistischen und antirassistischen Bündnissen oft ganz besondere Regeln: „Es ist schwierig jüdisch und links zu sein, weil man in großen Teilen der Linken mit allen Mitteln dazu gezwungen wird, sich zu positionieren. Da darf ich erst mitreden, oder werde ernst genommen, wenn ich sage, dass ich den Staat Israel ablehne oder ihn zumindest als koloniales Projekt betrachte.“
Antisemitismusdefinitionen im Clinch
Ausschlaggebend für die Einordnung der Chronik ist die Antisemitismusdefinition der „International Holocaust Remembrance Alliance“ (IHRA). Am 20. September 2017 hatte die Bundesregierung diese „Arbeitsdefinition Antisemitismus“ angenommen. Bindend ist die Definition dadurch zwar nicht geworden, aber sie erhielt größeres Gewicht und dient zur Einschätzung darüber, was Antisemitismus ist und vor allem wie er sich äußert. „Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Jüdinnen und Juden, die sich als Hass gegenüber Jüdinnen und Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen.“ So lauten die zentralen Sätze der Arbeitsdefinition. Ergänzt wird die Definition mit einigen Beispielen, die auch israelbezogenen Antisemitismus miteinbeziehen: „Erscheinungsformen von Antisemitismus können sich auch gegen den Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, richten. Allerdings kann Kritik an Israel, die mit der an anderen Ländern vergleichbar ist, nicht als antisemitisch betrachtet werden.“
Aber gegen die IHRA-Definition gibt es Widerstand. Im März 2020 wurde die „Jerusalemer Erklärung“ veröffentlicht, 200 Unterstützer:innen plädieren darin für eine neue Antisemitismusdefinition, die den Hass auf Juden und Jüdinnen als Teil von Rassismus sehen will. Dabei wird verkannt, das Antisemitismus nicht nur anders funktioniert als Rassismus, sondern viel älter ist. „Antisemitismus ist eine Kulturtechnik“, beschreibt Fabian Bechtle vom Forum demokratische Kultur und zeitgenössische Kunst. „Diese Technik ist in der kulturellen Vorstellung tradiert und bestimmt was als schön und gut oder als schlecht wahrgenommen wird“, so Bechtle. Aber die Erklärung geht noch weiter, denn sie will Erscheinungsformen von Antizionismus nicht „per se“ als antisemitisch verstehen. Insofern ist es richtig, dass nicht jeder Antizionismus antisemitisch sein muss, aber die neue Definition ignoriert die Kontexte, in denen diese Erscheinungsformen dann eben doch antisemitisch werden. Sie vermischt auch unterschiedliche Debatten. Denn einerseits fand — vor allem vor 1933 — eine innerjüdische Debatte darüber statt, ob ein jüdischer Staat existieren sollte. Andererseits geht es im Antizionismus des 21. Jahrhunderts vor allem um das dritte D im 3D-Test: Delegitimierung. Antizionismus heute ist oft gleichbedeutend mit der Forderung, Israel abzuschaffen.
Hass auf Israel und gegen Juden und Jüdinnen
Israelbezogener Antisemitismus ist im Mai 2021 weniger Thema einer abstrakten Debatte in Feuilletons und unter Kultureinrichtungen, die ihre Meinungsfreiheit bedroht sehen, weil sie angeblich Israel nicht mehr kritisieren dürfen — vielmehr findet er unter aller Augen auf der Straße und in den sozialen Medien statt. Die Zuspitzung des Nahostkonfliktes führt zu einem dramatischen Anstieg antisemitischer Angriffe und Überfälle. In Köln wurden Stolpersteine mit den Buchstaben BDS beschmiert. Synagogen wurden angegriffen und Mahnmale, die an den Holocaust erinnern, geschändet. Auf pro-palästinensischen Demonstrationen in ganz Deutschland wurden die israelische Besatzung und der Holocaust gleichgesetzt und Israel-Fahnen verbrannt, während dem Land das Existenzrecht abgesprochen wird. „Der Konflikt ist ein Anlass dafür, den eigenen Antisemitismus auszuleben“, erklärt Nikolas Lelle.
Die Antisemitismusexzesse auf den Demonstrationen und anderswo sind eine Bedrohung für Juden:Jüdinnen. „Was wir auf der Straße sehen, lässt nur erahnen, was mit jüdischen Menschen passieren könnte, wenn sie als solche erkennbar in eine dieser Demonstrationen geraten“, so Miki Hermer. „Viele Familien bleuen ihren Kindern ein, dass sie nicht sagen sollen, dass sie jüdisch sind.“ So wird jüdisches Leben unsichtbar gemacht. „Jüdisches Leben kann nicht stattfinden, wenn du nicht offen sagen kannst, dass du jüdisch bist und jüdisch lebst“, erklärt Hermer. Um das zumindest in der Zukunft zu verhindern, setzt Hermer — die gerade erst ein antisemitismukritisches Projekt in einer Neuköllner Oberschule geleitet hat — auf bessere Bildung: „Antisemitismus muss Teil des Lehrplans werden. Deutschland wird immer diverser, das bedeutet auch, dass Bildung über Antisemitismus diverser werden muss. Wir müssen Jugendliche mit familiärer Migrationsgeschichte besser erreichen. Das beweisen die aktuellen Demonstrationen.“
Hamas-Parolen auf Instagram
Israelbezogener Antisemitismus dominiert zur Zeit aber nicht nur die Straßen, sondern auch die sozialen Medien. Jüdinnen:Juden treten höchstens als Kronzeug:innen auf. Für Joёl Ben-Yehoshua eine verlogene Diskussion: „Antisemitismus in den eigenen Reihen wird bagatellisiert und geleugnet, gleichzeitig wird mit viel Pathos die eigene Position als vermeintlich richtige zementiert. Niemand spricht darüber, dass Angela Davis schon immer antisemitische Positionen vertreten hat oder Judith Butler Antisemitismus verbreitet, obwohl sie Jüdin ist. Die proklamierte Solidarität ist begrenzt und sie ist ideologisch.“
Auf Instagram und anderen Plattformen werden unkritisch Desinformationen von einflussreichen Accounts geteilt, die direkt aus den Propagandaschmieden der Hamas stammen könnten. In Gaza fände etwa ein Genozid statt, eine Behauptung, die mit keinerlei Fakten zu belegen ist. Andere Hashtags fordern „Free Palestine from German guilt“ und behaupten einen Zusammenhang zwischen Erinnerungskultur und angeblicher israelischer „Kolonialverbrechen“. Deutschland trage durch die Unterstützung des israelischen Staates Mitschuld am Leid der Palästinenser:innen. Die eindeutigen Positionierungen in einem komplizierten Konflikt sind auch der Ausdruck eines dichotomen Weltbildes, indem die Rollen klar verteilt sind: Israel ist Aggressor, Palästinenser:innen Opfer des Zionismus. Themen, die in den eigenen westlichen Gesellschaften dringend verhandelt gehören, wie Rassismus, Kolonialismus und Antisemitismus, werden lieber auf den jüdischen Staat projiziert. Und auch hier herrscht Bekenntniszwang, man selbst fühlt sich auf der richtigen Seite, auf der der Opfer. Wenn man überzeugt ist, auf der Seite der Guten zu stehen, „ist es egal, wenn man mit antiemanzipatorischen Elementen Allianzen eingeht und dabei Hamas-Parolen übernimmt“ erläutert Fabian Bechtle: „Zum Schluss spielt man denen in die Hand, die das Land von der Karte tilgen wollen.“
Nichts anderes ist israelbezogener Antisemitismus. Denn die Ziele von BDS und Hamas überschneiden sich. Sie wollen Palästina ohne Israel, ohne jüdischen Staat und damit ohne Zufluchtsmöglichkeit für Juden:Jüdinnen. Israelbezogener Antisemitismus ist eben kein abstraktes Phänomen, dem in akademischen Zirkeln und in den Feuilletons die Existenz abgesprochen wird, sondern er drückt sich in realen Konsequenzen auch in Deutschland aus. Jüdinnen:Juden werden bedroht und eingeschüchtert, jüdisches Leben wird unsichtbar. Auf der Straße und in den sozialen Medien.
Schwerpunkt Mai 2021: Antizionismus
Im Mai 2021 beschäfigt sich Belltower.News vertieft mit dem Thema Antizionismus in Bezug auf die jüngste Eskalation im Nahostkonflikt. Im Schwerpunkt sind erschienen:
- Wann wird Israelkritik eigentlich Antisemitismus?
- Nahostkonflikt: Chronik antisemitischer Vorfälle in Deutschland Mai 2021
- Klimabewegung trifft Nahostkonflikt: Fridays for Hamas?
- Angriffe auf Synagogen in Bonn und Münster
- So funktioniert die türkisch-islamische Staatsideologie als Quelle für Antisemitismus
- Der Raketenangriff auf Israel wird online von Antisemit*innen und Rassist*innen instrumentalisiert
- Kommentar zum Nahostkonflikt: Auf Palästina-Demos werden antisemitische Vernichtungsparolen skandiert
- Köln: Anti-Israel Demo – „End the Palestinian Holocaust!“
- Auf der anderen Seite der „Israel-Kritik“: Für mehr Hamas-Kritik und weniger Rassismus
- TikTok: Junge Plattform und alte antijüdische Codes
- Wie sich israelbezogener Antisemitismus auf Juden und Jüdinnen auswirkt
- Ausgerechnet Israel: Der Lieblingsfeind der woken Linken
Alle anderen Schwerpunkte 2021 finden Sie hier.
