Pegida, quo vadis? Heute: Bremen

Von Luka Peters

Die rechtspopulistische Bewegung „PEGIDA“ ist seit den ersten Demonstrationen im Herbst 2014 zu einem viel beachteten Phänomen im bundesdeutschen Diskurs geworden. Auf den ersten Blick erscheint Bremen von dieser Entwicklung verschont geblieben zu sein – doch der Schein trügt.

Es gab Versuche einer Etablierung eines Bremer „PEGIDA“-Ablegers. Im Dezember 2014 trat dieser erstmals bei Facebook unter dem Titel „Bremen Gegen Islamisierung Deutschlands (Bregida)“ in Erscheinung. Aktiv waren dort etwa Markus Schweighöfer, der auf seinem Facebook-Profil „HoGeSa“-Logoas postet, und Erich Seifert. Letztgenannter stammt aus dem Bremer Ortsteil Vegesack und ist ehemaliges AfD-Mitglied. Seinen Austritt aus der Partei gab er im Juni 2014 öffentlich auf Facebook bekannt. Bei den Beiratswahlen im Mai 2015 kandidierte der 51-jährige als parteiloser Einzelkandidat. Auf seiner Facebook-Seite macht er öffentlich Werbung für die Braunschweiger, Oldenburger und den Hannoverschen Ableger der „PEGIDA“-Bewegung.

Die Anmeldungen für zwei geplante „Bregida“-Demonstrationen, die am 9. Februar 2015 in Bremen und am 16. Februar 2015 in Bremerhaven unter dem Motto „Gegen die Überfremdung der Städte“ stattfinden sollten, wurden Ende Januar durch die Organisatoren zurückgezogen. Laut Anmeldung wurde mit bis zu 500 Teilnehmer*innen gerechnet.  Gründe der Absagen waren zum einen das Bekanntwerden, dass die Bremerhavener NPD hinter der Demonstration stecken könnte – der Erstanmelder hatte sich selbst als NPD-Mitglied bezeichnet. Zum anderen formierte sich umgehend Widerstand.

Letztendlich konnten sich die Versuche der „Bregida“ durch gut funktionierende antifaschistische und zivilgesellschaftliche Strukturen nicht durchsetzen. Anlässlich des Bundesparteitags der Alternative für Deutschland, welcher am 31. Januar 2015 in Bremen stattfand, sowie den wenige Monate vorher gestarteten Bemühungen von „Bregida“, hatte sich in Bremen ein breites Bündnis aus über 80 Organisationen zusammengetan. Es wurde Aufklärung betrieben und zu einer Großdemonstration gegen Rechtspopulismus, Rassismus und Nationalismus mobilisiert. Mehr als 5000 Teilnehmer*innen nahmen an der Demonstration Ende Januar teil.

Bundesweit bekannte Bremer Neonazis wie etwa Hannes Ostendorf – Sänger der Rechtsrock-Bands „Kategorie C“ und „Nahkampf“ – unterstützen derweil andere „PEGIDA“-Ableger im Bundesgebiet. So auch in Leipzig, wo er und Band-Kollegen am 11. Januar 2016 auf der „Legida“-Bühne den Song „Hooligans gegen Salafisten“ performten.

Auch der Bremer Henrik Ostendorf, älterer Bruder von KC-Sänger Hannes und bundesweit sowie international seit Jahrzehnten aktiver Neonazi, spielt eine Rolle beim Netzwerk aus Hooligans, Neonazis und „PEGIDA“-Strukturen.

Es steht fest, dass potentielle Personen, welche in Bremen und Bremerhaven zur Etablierung von „Bregida“-Strukturen beitragen würden, aufgrund ihrer eindeutigen Identifizierung und Zuordnung zum neonazistischen Milieu in ihrer Heimatstadt Schwierigkeiten hätten, sich als „bürgerliche Empörte“ zu verkaufen. Ihre Anschlussfähigkeit zur „bürgerlichen Mitte“ würde sich äußerst schwierig, wenn nicht sogar unmöglich  gestalten. Zudem sind denkbare Bremer Aktivisten wie etwa Marcel Kuschela in anderen bundesweiten Zusammenschlüssen – wie dem „HoGeSa“-Ableger „Gemeinsam-Stark Deutschland“ (GSD) – aktiv sind bzw. haben diese Struktur mit aufgebaut haben. Kuschela, eine der Schlüsselfiguren bei „HoGeSa“ bzw. „GSD“, der sich selbst im „VK“-Netzwerk als „Mitbegründer der HoGeSA“ präsentiert, ist in der Bremer Hooligan-Szene aktiv. Aktuell begleitet er die Band „Kategorie C“ auf Tour durch das Bundesgebiet, u.a. werden Konzerte mit dem in Neonazikreisen populären Rapper „Makss Damage“ gespielt.

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass es neonazistische und rechtspopulistische Bestrebungen in Bremen aufgrund von antifaschistischem und zivilgesellschaftlichem Engagement schwer haben. Die Aktivitäten der Szene gehen deshalb weit über die Grenzen Bremens hinaus.  Dies zeigt, welche Bedeutung die rechte Szene in Bremen hat, besetzten diese in der Regel zentrale Positionen in bundesweiten Organisationsstrukturen und sind vor allem in der Mobilisierung von enormer Bedeutung.

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