+++ Staatsschutz ermittelt: Rechtsextreme Morddrohungen gegen Politiker und Journalisten +++ Unbekannte verteilen rassistische Briefe in der Südstadt Hannovers +++ Jogger finden Neo-Nazi-Camp im Wald +++ Warnung: Vereinnahmung der Corona-Krise durch Rechtsextreme +++ Flügelkämpfe und Coronakrise: AfD im Abwärtstrend +++
Staatsschutz ermittelt: Rechtsextreme Morddrohungen gegen Politiker und Journalisten
Die Drohungen richten sich gegen Politiker, Staatsanwälte und Journalisten. Sie stammen wohl vom sogenannten Staatsstreichorchester.
Unbekannte verteilen rassistische Briefe in der Südstadt Hannovers
Unbekannte haben am Wochenende in Hannover mehrere rassistische Briefe verteilt. Die Pamphlete tauchten in Briefkästen der Südstadt auf. Die Verfasser hetzen massiv gegen Migranten, auch „Heil Hitler“ ist zu lesen. Vier Anwohner erstatteten bereits am Sonntag Anzeige, möglicherweise steigt die Zahl noch.
Jogger finden Neo-Nazi-Camp im Wald
In einem Waldstück am Stausee bei Rötha (Landkreis Leipzig) haben Jogger am Montag der vergangenen Woche eine seltsame Entdeckung gemacht.
Sonneberg/Neuhaus: Reichskriegsflagge mit Hakenkreuz gehisst
In Piesau im Kreis Sonneberg hat ein bisher Unbekannter eine Reichskriegsflagge mit Hakenkreuz gehisst.
Gerichtsprozess in Potsdam: Pogida-Müller wieder vor Gericht
Potsdam – Seit Montag steht ein über die Stadt hinaus bekannter Potsdamer einmal mehr vor Gericht: Der 36-jährige Christian Müller, der 2016 die „Abendspaziergänge” des örtlichen Pegida-Ablegers „Pogida” organisiert hatte, muss sich wegen vorsätzlicher Körperverletzung verantworten. Die Staatsanwaltschaft legt ihm zur Last, am frühen Morgen des 15. Novembers 2019 die 91 Jahre alte Erika F. in ihrer Wohnung misshandelt und geschlagen zu haben. Müller soll der Seniorin mehrfach mit der Hand ins Gesicht geschlagen und sie gestoßen haben, worauf sie mit dem Gesicht auf ihren Rollator fiel und, so Staatsanwalt Markus Nolte, „massive Gesichtsschwellungen und Hämatome” erlitt.
Prozessauftakt: Rassistische Parolen bei Massenschlägerei in Wiesloch?
Im September vor zwei Jahren waren bei einer Schlägerei vor einer Eisdiele in Wiesloch (Rhein-Neckar-Kreis) zwei Menschen verletzt worden. Jetzt beginnt der Prozess. Im Raum steht ein gravierender Vorwurf: Rassismus.
Volksverhetzendes NPD-Plakat
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf sieht in einem Wahlwerbeplakat der NPD zur Europawahl 2019 den Strafbestand der Volksverhetzung erfüllt. Deswegen durften alle Exemplare des Plakats in Mönchengladbach entfernt werden.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/volksverhetzendes-npd-plakat
Warnung: Vereinnahmung der Corona-Krise durch Rechtsextreme
Erfurt (dpa/th) – Nach mehreren Demonstrationen in Thüringen gegen die Einschränkung von Grundrechten haben Rechtsextremismus-Experten vor einer Vereinnahmung der Corona-Krise durch die rechte Szene gewarnt. Auch in Thüringen versuchten antidemokratische Kräfte und rechtsextreme Akteure, die Situation zu instrumentalisieren, teilten die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Thüringen (Mobit) und das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) am Montag mit. Das gelte zum Beispiel für Erfurt und Gera.
„Das wird man ja wohl mal sagen dürfen“: Der fehlgeleitete Furor der Corona-Kritiker
Der Trick ist so alt wie wirksam. Wer sich mit seinen Argumenten in einer Minderheit befindet, verdächtigt oft finstere, unsichtbare Mächte, die Mehrheitsposition mit unlauteren Methoden zu unterstützen.
Zeitenwende: Kommt der Aufstand?
Ist der „Tag X“ jetzt tatsächlich gekommen? Werden brave, aber wegen der vom staatlichen Seuchenschutz verlangten Beschränkungen aufgebrachte Bürger gegen das „System“ aufstehen? DDR-Bürger wissen: Festgefügt erscheinende Machtstrukturen können sich auflösen.
Judenfeindlichkeit in Brandenburg: 137 antisemitische Vorfälle in der Mark
Mehr als die Hälfte aller Taten weist Bezüge zum Nationalsozialismus auf, nicht selten ist der politische Hintergrund aber nicht ganz klar.
Flügelkämpfe und Coronakrise: AfD im Abwärtstrend
Interne Machtkämpfe und die Coronakrise haben den Höhenflug der AfD gestoppt. Nun treten die Schwächen der rechtspopulistischen Partei offen zu Tage: das ungeklärte Verhältnis zum rechten Rand, Chaos an der Spitze und fehlende politische Konzepte.
Initiative „Keinen Pixel den Faschisten“: Gameszene gegen Rechts
Die Computerspielszene „ist eine ideale Brutstätte für rechtsradikale Strömungen“, sagte die Historikerin und Bloggerin Aurelia Brandenburg im Dlf. Deswegen hat sie die Initiative „Keinen Pixel den Faschisten“ mitgegründet. Das Ziel: Schulen informieren und Betroffene unterstützen.
