In ganz Bayern demonstrierten am Wochenende „Querdenker:innen“, häufig unangemeldet. Die Szene in Bayern zeigt sich inspiriert durch Sachsen und übernimmt ihre Strategie. Statt auf Großdemonstrationen zu setzen, findet der Protest in vielen kleinen Städten statt. Die Polizei zeigt sich bisher überrascht von der Größe der Demonstrationen.
2.000 Demonstrant:innen in Schweinfurt
So zum Beispiel im unterfränkischen Schweinfurt. In der knapp 55.000 einwohner:innenstarken Stadt versammelten sich laut Polizeiangaben 2.000 Demonstrierende. Gegenüber der Polizei zeigten sie sich teilweise sehr aggressiv. Der wohl größte Zwischenfall fand am Rande der Versammlung statt. Dort versuchten zwei Personen ein Zivilfahrzeug der Polizei in Brand zu setzen. Die Polizei konnte die Täter:innen festnehmen. Bei einem weiteren Vorfall wehrten sich insgesamt acht Personen mit Schlägen und Tritten gegen eine Personalienfeststellung durch Polizeikräfte. Hinzu kommen Ermittlungen der Kriminalpolizei gegen die mutmaßlichen Initiator:innen, denn die Veranstaltung war nicht angemeldet worden.
Im niederbayrischen Passau versammelten sich am Samstag auf einer Demonstration 1.000 Teilnehmer:innen, darunter Neonazis und „Reichsbürger:innen“. Auch diese Versammlung war nicht angemeldet aber vorher auf Telegram als „Spaziergang“ beworben worden. Die Polizei war anfangs nur mit drei Polizeibeamt:innen vor Ort.
Im unterfränkischen Aschaffenburg kamen am Samstag rund 2.400 Protestierende auf die Straße. Unter den Teilnehmenden waren Rechtsextreme. Auch hier kam es zu antisemitischen NS-Vergleichen.
In Neumarkt in der Oberpfalz mit rund 40.000 Einwohner:innen versammelten sich am Samstag 2.000 Personen. Antisemitische Plakate wurden während der Demonstration keine gezeigt, das lag allerdings wohl eher daran, dass die Polizei diese im Vorfeld bei einigen Teilnehmenden bereits konfisziert hatte. Eine Frau wurde für ein Schild angezeigt, auf dem sich ein Schriftzeichen befand, das an eine Siegrune erinnerte. Vor einer Woche war hier ein Schild mit „Holocaust 2.0“ gezeigt worden.
Größte Demonstration des Wochenendes in Fürth
Die größte Demonstration des Wochenendes fand im mittelfränkischen Fürth statt. Dort fanden sich rund 2.800 Teilnehmende ein. Laut Aussagen der Polizei seien zwar Mitglieder des „III. Wegs“ in der Stadt gesehen worden, aber nicht auf der Versammlung. Zu Straftaten sei es nicht gekommen. Überrascht war die Polizei auch hier von der großen Teilnehmerzahl, hatte sie doch lediglich mit 1.500 Demonstrierenden gerechnet.
Das zeigt aber ein strukturelles Problem der letzten Wochen, besonders auch für bayerische Einsatzkräfte: Die Polizei unterschätzt das Mobilisierungspotential solcher Demonstrationen und damit auch die Radikalität ihrer Teilnehmer:innen.
Polizei unterschätzt die Demonstrationen
Eine Woche zuvor, am 4. Dezember, wurde die Polizei von den 1.800 Teilnehmer:innen in Ansbach überrascht. Die Einsatzkräfte rechneten mit rund 250 Personen. Am selben Tag fand auch eine Demonstration in Neumarkt statt. Dort rechnete die Polizei lediglich mit 80 bis 120 Demonstrierenden, 2.000 kamen.
Dass die richtige Einschätzung des Gewaltpotentials durch die Polizei ebenfalls schwierig fällt, zeigte sich auch bei der rückblickenden Bewertung der Demonstration in Schweinfurt vom vergangenen Sonntag: „Unter die in der Hauptsache friedlichen und für polizeiliche Maßnahmen zugänglichen Protestler mischten sich allerdings auch einige Dutzend aufwiegelnde Aggressoren“, schreibt die Polizei in ihrer Pressemitteilung am Montag. Eine solche Aussage wirft allerdings ein völlig falsches Bild auf. Einerseits verkennt die Behörde damit die strukturelle Gewaltbereitschaft, die mittlerweile bei einem Großteil der Szene verankert ist. Gleichzeitig externalisiert die Polizei die Gewalt auf eine kleine Gruppe, die sich nur unter die anderen Demonstrierende mischt. Diese werden so nicht als aktiver Teil der Demonstration wahrgenommen.
Auch am heutigen Montag gehen in Bayern die Demonstrationen weiter. Das a.i.d.a-Archiv aus München führt 40 rechte Versammlungen auf, fast alle davon aus dem Querdenken-Spektrum. Auf Telegram findet sich eine Liste mit über 65 Versammlungen. Besonders im Norden Bayerns haben die Demonstrationen einen enormen Zuwachs. Der Großraum Nürnberg tut sich dabei hervor. Passenderweise hat die AfD für nächste Woche am 19. Dezember eine Demonstration in Nürnberg angemeldet. Die Mobilisierung findet unter dem Motto „Keine Spaltun2g – kein Impfzwang“ statt. Da bisherige Demonstrationen der AfD zu diesem Thema oft unter den Erwartungen hinsichtlich der Teilnehmer:innenzahlen lagen, wird in Telegram-Gruppen der Aufruf häufig ohne Hinweis auf die AfD verbreitet. Daher wird mit einer sehr großen Anzahl an Demonstrierenden gerechnet. Ob die Polizei dann erneut davon überrascht wird, wird sich zeigen.
