Seit über 100 Jahren ist der 1. Mai der internationale Tag der Arbeiterbewegung. Den nutzen Menschen traditionell, um für bessere Arbeitsbedingungen, gleiche Rechte, Frieden und Freiheit auf die Straße zu gehen. Rassist*innen, egal ob von der AfD, der NPD, die Rechte oder vom III. Weg, nehmen dieses Thema auf. Sie sprechen dann vom „Arbeiterkampftag“ und geben vor, gegen Kapitalismus und Globalisierung auf die Straße zu gehen. Damit meinen sie allerdings etwas gänzlich anderes als die Demonstrierenden anderer politischer Lager, die sich in der Regel für das Wohl der Menschen und soziale Gerechtigkeit einsetzen.
Rassist*innen und Neonazis verbinden die Forderungen nach weniger Kapitalismus und weniger Globalisierung mit einer menschenverachtenden Ideologie.
Mit Höcke und Gauland will die AfD ihren Wahlkampf in Erfurt vor den Thüringer Landtag einläuten
In Erfurt will die AfD am 1. Mai den Wahlkampfauftakt für die Europa- und die Kommunalwahlen einleiten. Beginnen wollen die Rechten im Anzug um 10.30 Uhr am Juri-Gagarin-Ring, Ecke Löberstraße. Von dort ziehen die Teilnehmer*innen zur Thüringenhalle, wo unter anderem der Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland und der ganz weit rechtsaußen stehende Björn Höcke erwartet werden.
„Zusammenstehen – vielfältig solidarisch!“ und das Fest der Vielen in Erfurt
Dafür, dass der AfD-Wahlkampfauftakt nicht unwidersprochen bleibt, wird ein breites Bündnis sorgen. Die „Zusammenstehen“-Demo beginnt um 10.00 Uhr an der Staatskanzlei in der Regierungsstraße 73, hält um 11.00 Uhr für eine Zwischenkundgebung auf dem Anger und kommt gegen 12.00 Uhr am Beethovenpark an. Eine weitere Demo startet unter dem Motto „Alles muss man selber machen – feministisch, solidarisch, klimagerecht“ um 10 Uhr am Hirschgarten. Die Route führt die Puschkinstraße entlang und erreicht ebenfalls den Landtag.
Im Anschluss an die beiden Demonstrationen lädt das Bündnis „Zusammenstehen“ zu einem großen „Fest der Vielen“ im Park vor dem Landtag ein. Auftreten werden bei dem Fest unter anderem Clueso, Chefket, Karl die Große, Sebastian Krumbiegel, Kat Frankie, Moop Mama und viele mehr. Es werden zwischen 5.000 bis zu 20.000 Besucher*innen erwartet.
„Die Aktionen sollen ein kraftvolles und deutliches Zeichen für Demokratie und Solidarität sowie gegen soziale Spaltung und Rassismus setzen“, schreibt das Bündnis „Zusammenstehen – vielfältig solidarisch!“
In dem Bündnis sind momentan über 100 Vereine, kulturelle Initiativen, Gewerkschaften, Verbände des öffentlichen Lebens, religiöse und politische Institutionen sowie Privatpersonen engagiert. Auch die Amadeu Antonio Stiftung unterstützt den Gegenprotest.
#ef0105 #diy0105
Chemnitz: Beatrix von Storch kommt, „Pro Chemnitz“ eröffnet einen „Bürgertreff” und 1. Mai-Kundgebung vom DGB
Die AfD hat in Chemnitz ab 10 Uhr eine Veranstaltung vor dem Alten Rathaus angemeldet. Als Redner*innen sind unteranderem Beatrix von Storch, Jörg Urban und Maximilian Krah angekündigt.
Am Neumarkt, nur wenige Meter von der AfD-Veranstaltung entfernt, findet eine 1. Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes statt.
Ab 15 Uhr will die extrem rechte Initiative „Pro Chemnitz“ ein „Bürgerbüro“ in der Brauhausstraße 6 in Chemnitz eröffnen.
„Solidarität statt Spaltung“ Zeichen für ein anderes Cottbus
Auch der extrem rechte Verein „Zukunft Heimat“ ruft am 1. Mai gemeinsam mit der AfD in Cottbus zu einer Demonstration auf. Angekündigt sind unter anderem die beiden AfD-Politiker*innen Andreas Kalbitz und Birgit Bessin. Beginnen soll die Demonstration um 13 Uhr vor dem Blechen Carré in Cottbus.
Die Cottbusser Innitiative „UNISONO“ will hingegen mit zahlreichen anderen Vereinen am 1. Mai ab 13 Uhr in ein Zeichen für ein weltoffenes Cottbus setzen. Das Fest bietet Kinderprogramm, Stände von fast zwanzig Vereinen, Vorträge, eine Podiumsdiskussion und Konzerte.
Solidarität statt Spaltung – Cottbus gemeinsam bewegen! Fest zum 1. Mai im Strombad
Die NPD in Dresden
Die NPD und ihre ebenso faschistische Jugendorganisation die Jungen Nationalen (JN) wollen am Mittwoch den 1. Mai in Dresden durch die Straßen ziehen. Die Neonazis wolle sich ab 12 Uhr am Neustädter Bahnhof treffen um von dort gemeinsam durch die Dresdner Innenstadt zu marschieren. Als Redner sind Udo Voigt, Frank Franz, Peter Schreiber, Jens Baur und Tomáš Vandas von der „Tschechischen Arbeiterpartei der sozialen Gerechtigkeit“ angekündigt. Bei der Versammlungsbehörde hat die NPD 300 bis 400 Teilnehmer*innen angemeldet.
Auch die AfD marschiert in Dresden auf
Unterdessen hat auch die AfD am 1. Mai im Zentrum Dresdens eine Kundgebung angemeldet. Von 15 bis 18 Uhr will die Partei hier ihre Kandidat*innen für die anstehenden Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai vorstellen. Laut Dresdner Neueste Nachrichten rechnet die AfD mit rund 200 Besucher*innen.
„Dresden Nazifrei“: Erster Mai nazifrei!
Ein breites Bündnis aus unter anderem „Dresden Nazifrei“ „Nationalismus raus aus den Köpfen“ und „Hope Dresden“ will sich unter dem Motto „Erster Mai – nazifrei!“ dem braunen Mob entgegenstellen. Gemeinsam wollen die Teilnehmer*innen unter dem Motto „1. Mai Nazifrei – Kein Zurück für Nazis“ vom Alaunplatz in Richtung Neustädter Bahnhof ziehen. Zusätzlich wurde eine kleine Kundgebung an der Gedenktafel am Bahnhof Neustadt angemeldet, um dort an die ermordeten Jüdinnen und Juden während der NS-Zeit zu gedenken.
Poggenburg wollte in Leipzig nach Connewitz
André Poggenburg wollte mit seiner neuen Splitterpartei „Aufbruch deutscher Patrioten“ (AdP) ursprünglich durch den linken Stadtteil Connewitz in Leipzig ziehen. Das hatte ihm die Stadt allerdings zum zweiten Mal versagt und ihm stattdessen einen anderen Platz zugewiesen. Poggenburg verkündete sodann, dass er die stationäre Kundgebung auf dem Simonsplatz abhalten werde, in Leipzig gibt es allerdings nur einen Simonplatz. Beginnen solle es bei der AdP um 10 Uhr. Als Redner sind Markus Beisicht von „Pro NRW“ und Egbert Ermer, der Sprecher des AdP-Landesverbands Sachsen angekündigt. Neben AdP werden auch Legida, Pro NRW und Pro Chemnitz als gemeinsame Veranstalter aufgeführt.
DGB-Demo in Leipzig
Um 10 Uhr startet am Mittwoch in Leipzig am Volkshaus in der Karl-Liebknecht-Straße die zentrale Gewerkschaftsdemo „Tag der Arbeit“. Ab 11 Uhr ist eine Kundgebung auf dem Marktplatz geplant, auf der unteranderem DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann und Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) reden.
#le0105
Der III. Weg in Plauen
Zum dritten Mal will die neofaschistische Kleinstpartei Der III. Weg in diesem Jahr in Plauen. aufmarschieren. Dafür mobilisieren sie bundesweit. Die Neonazis starten ihren Marsch um 11 Uhr am Wartburgplatz. Als Redner sind Klaus Armstroff (Parteivorsitzender), Matthias Fischer (stellvertretender Parteivorsitzender) und Tony Gentsch angekündigt. Angemeldet sind 200 Teilnehmer*innen. Die Polizei rechnet jedoch mit deutlich mehr Demonstrant*innen.
An einigen Stellen ihrer Route werden die Neofaschisten jedoch auf Protest stoßen: Eine Gegendemonstration der Initiative „Nie Wieder“ trifft sich von 10 bis 18 Uhr am Bahnhofsvorplatz, um Position gegen die Neonazi-Hetze zu beziehen.
Am Albertplatz hält der Deutsche Gewerkschaftsbund gegen 10 Uhr eine traditionelle Maikundgebung ab. Um 13 Uhr beginnt das Musikfestival des Colorido-Vereins mit Bands die sich klar gegen rechts positionieren. Sänger Dirk Zöllner spielt als Top Act.
#pl0105 #plauen0105
Die Rechte will durch Duisburg marschieren
In Duisburg hat die Neonazi-Kleinstpartei „Die Rechte“ zum „Arbeiterkampf“ aufgerufen. Die Rechtsextremen wollen sich gegen 14 Uhr an der S-Bahnhaltestelle „Im Schlenk“ treffen, um dann über die Düsseldorfer Straße, Rheintörchenstraße und Wanheimer Straße in Richtung Bahnhof Hochfeld-Süd und Rheinpark zu marschieren. Geschätzt wird mit etwa 200 extrem rechten Teilnehmer*innen.
Ungleich größer dürfte allerdings der Gegenprotest ausfallen: Ein Bündnis aus rund 100 Institutionen und Einzelpersonen namens „Duisburg + wir“ will sich mit einem „Demo-Kultur-Fest“ ab 13 Uhr auf dem Hochfelder Markt (Saarbrücker Straße/Gitschiner Straße) für ein weltoffenes Duisburg stark machen will.
Laut dem Duisburger Jugendbündnis gegen rechts „Rise Up“ ist der Protest auch deswegen so wichtig, weil diese Neofaschisten von Die Rechte momentan versucht einen Kreisverband in Duisburg aufzubauen. Deswegen rufen sie dazu auf, die Route der Neonazis durch zivilen Ungehorsam zu behindern.
#du0105 #nonazisdu
