Operettenhafte Züge hat die Geschichte dabei von Anfang an. Anfang Mai fand im Bundestag eine „Konferenz der freien Medien“ statt. Veranstaltet wurde die zunächst von der AfD-Fraktion, der Ex-Trump-Vertraute Steve Bannon sollte der Stargast sein. Der sagte allerdings ab. Kurzerhand wurde Milo Yiannopoulos eingeladen, ein ehemals einflussreicher Alt-Right-Aktivist, der aber durch relativierende Äußerungen zu Pädophilie mittlerweile in Ungnade gefallen ist. Damit wollte die AfD-Fraktion nun nichts mehr zu tun haben, veranstaltet wurde die Konferenz jetzt offiziell nur noch von vier Abgeordneten der Fraktion und einer „Vereinigung der freien Medien“. Im Vorstand dieser Gruppe sitzt unter anderem David Berger. Berger betreibt den extrem muslimfeindlichen, rechtspopulistischen Blog „Philosophia Perennis“. Yiannopoulos durfte schließlich nicht im Bundestag auftreten, sondern sprach nach dem offiziellen Programm in einem Restaurant in der Nähe des Brandenburger Tores.
Stargast Yiannopoulos und Veranstalter Berger sind beide schwul und machen keinen Hehl daraus. Berger arbeitete als Theologe im Vatikan, bevor er seine Position wegen seiner Homosexualität verlor, darüber schrieb er ein Buch. Yiannopoulos reiste mit seiner „Dangerous Faggot Tour“ (dt. „Gefährliche-Schwuchtel-Tour“) durch die USA. Und da fangen die Probleme offenbar schon an.
„Parfümnazis“ gegen „Witzfigur“
Zu Gast war nämlich auch Sezessions-Herausgeber Götz Kubitschek. Das Fazit des Kleinverlegers aus Schnellroda, den seine Fans gerne als „intellektuell“ und „Vordenker“ der sogenannten „neuen“ Rechten feiern, fällt eher neutral aus. Explizit erwähnt er allerdings auf seinem Blog die Abreise vor Yiannopoulos Auftritt. Das wiederum findet David Berger „seltsam“.
Aktivist*innen aus dem Schnellroda-Umfeld springen Kubitschek zur Seite. Besonders scheint dabei Yiannopoulos’ Sexualität zu stören. In seiner Rede im Berliner Restaurant-Nebenraum erzählt er unter anderem, dass er in der Bundeshauptstadt den besten Sex seines Lebens hatte und dass die Chancen gut ständen, dass genau während ein*e beliebige Journalist*in schreibt, er sei homophob, er zeitgleich Sex mit einem Mann hätte.
Das kommt bei der sogenannten „intellektuellen“ Rechten nicht so gut an. Zum Beispiel beim der „Identitären Bewegung“ nahe stehenden Aktivisten Jonathan Rudolph, der sonst hauptsächlich durch schwarze Rollkragenpullover auffällt:
Später schreibt er, dass die „Dekadenz solcher Leute“, das eigentliche Problem sei. Sein – ebenfalls extrem rechter – Diskussionspartner auf Twitter versteht das als Anspielung auf Yiannopoulos Homosexualität. Ein anderer User antwortet auf Berger: „Wir Deutsche brauchen gewiß keinen versexualisierten US-Westler, der uns den deutschen Kulturkampf anregt!“. Später bezeichnet der gleiche User Berger als „1 kinderloses, scheinrechtes, gottloses, versexualisiertes, geistloses, opportunes Stadtmännchen des tiefen Establishment“ (sic!). Ein weiterer bezeichnet die Veranstaltung als „Pädokongress“.
Damit nimmt der Streit an Fahrt auf. Berger bezeichnet Kubitschek & Co als „intellektuell parfümierte Nazis“, die Gegenseite nennt ihn „liberale Witzfigur“, „Nestbeschmutzer“ oder „liberale semitische Unzuchtsau“.
Von allem nichts gewusst?
Nun hat Berger nicht gerade Berührungsängste nach rechtsaußen. Im Dezember 2018 trat er auf einer Demo der AfD in Berlin auf. Dort sprach auch André Poggenburg, damals noch Mitglied der AfD. Am Revers trug der eine blaue Kornblume, ein Erkennungszeichen von Nationalsozialisten in Österreich während des NSDAP-Verbots zwischen 1933 und 1938. Dazu äußerte sich Berger nicht.
Der Theologe sitzt im Kuratorium der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung, Vorsitzende ist das ehemalige CDU-Mitglied Erika Steinbach. Steinbachs Twitteraktivitäten landeten – mal wieder – im Zusammenhang mit dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) in den Schlagzeilen. Sie hatte einen Artikel der extrem muslimfeindlichen Hetzseite PI-News geteilt, in dem gegen Lübcke gehetzt wurde. In Leserkommentaren auf der Website wurde die Privatadresse des Regierungspräsidenten veröffentlicht. Noch im Februar 2019 griff sie das Thema wieder auf. Unter Steinbachs Twitterpost fanden sich extreme Gewaltaufrufe: „Landesverrat. An die Wand mit dem.“ Ein anderer User postete das Foto eines Galgens. Dazu äußerte sich Berger nicht.
Auch Bergers Partner in der „Vereinigung der freien Medien“ sind problematisch. Dabei ist zum Beispiel Hanno Vollenweider. Vollenweider betreibt „Die Unbestechlichen“. Dort findet sich neben üblichen rechtspopulistischen Beiträgen auch Geschichten über UFOs und angebliche „Geheimgesellschaften“. Zum Beispiel ein Artikel über eine geheime Mondbasis der US-Regierung, Ritualmorde oder über die bizarre Verschwörungserzählung von Q. Das verwundert nicht, ist doch neben Vollenweider auch der Amadeus-Verlag als Verantwortlicher im Impressum genannt. Geschäftsführer ist Jan Udo Holey, der unter dem Pseudonym Jan van Helsing antisemitische, geschichtsrevisionistische und rechtsesoterische Bücher veröffentlicht. Die beiden Teile von „Geheimgesellschaften und ihre Macht im 20. Jahrhundert“ wurden sowohl in Deutschland, als auch in der Schweiz indiziert. Der Verfassungsschutz bezeichnet ihn 2004 als „rechtsextremistischen Esoteriker“. Dazu äußerte sich Berger nicht.
Trotz alledem hat Berger in der Analyse der „Schnellroda-Fraktion“ recht. Die sogenannte „neue“ Rechte ist nicht wirklich „neu“. Wo die „alte“ Rechte „Ausländer raus“ brüllt, spricht die „neue“ von „Remigration“. „Deutschland den Deutschen“ heißt auf „neurechts“ „Ethnopluralismus“. Es sind die gleichen Inhalte, nur – jetzt neu – mit pseudointellektuellem Anstrich. Rassismus, Homofeindlichkeit, Abwertung und wenig versteckter Antisemitismus sind Teil dieser Bewegung.
Berger bezeichnet sich selbst als „liberal-konservativ“. In der Selbstbeschreibung seines Blogs heißt es, die „Verteidigung“ der „deutschen Verfassung bzw. des Grundgesetzes“ sei ein „zentrales Anliegen“. Damit kommt man in Schnellroda nun wirklich nicht weit. Schon 2006 schreibt Kubitschek: „Unser Ziel ist nicht die Beteiligung am Diskurs, sondern sein Ende als Konsensform, nicht ein Mitreden, sondern eine andere Sprache, nicht der Stehplatz im Salon, sondern die Beendigung der Party.“ Mitte Mai wurde auf der Website der Sezession der Text eines Mitglieds der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ veröffentlicht, der in typisch verklausulierter Diktion vor dem „zersetzende[n] Gift des Parlamentarismus, der jeden zu verderben droht, der sich ihm anheimstellt“ warnt. In einem Interview mit dem New York Times Magazin bezeichnet Kubitschek Merkel wegen ihrer Entscheidung, die deutschen Grenzen 2015 nicht zu schließen, als „Souverän“: „Ich hätte überhaupt nichts dagegen, wenn jemand mit der gleichen Souveränität kommen würde und das genaue Gegenteil macht. Jemand der sagt: ‚Das Experiment ist vorbei. Das Parlament wird nicht gefragt. Ich stütze mit meiner Macht die Verwaltung, die Staatsorgane, die Polizei‘ – die das ohnehin unterstützen würde – ‚die Grenztruppen, das Militär und wir beenden das Experiment.‘ Das heißt: Grenzen dicht. Man testet, wer assimiliert werden kann, die können bleiben. Diejenigen, die nicht assimiliert werden können, die müssen gehen.“
Demokratie und damit auch Gleichwertigkeit und der Schutz von Minderheiten stehen hier offensichtlich nicht weit vorne auf der Tagesordnung. Allerdings ist das weder ein Geheimnis noch eine Überraschung.
Das bräunliche Mosaik
Die Angriffe auf Berger zeigen, dass die von neurechter Seite so genannte „Mosaikrechte“ eher zerbrechlich ist. Der Begriff kommt aus dem Umfeld des „Instituts für Staatspolitik“ (IfS), — ebenfalls ein Projekt von Kubitschek – und beschreibt die unterschiedlichen – untereinander oft zerstrittenen – Fraktionen von rechtskonservativ bis rechtsextrem. All diese verschiedenen Akteur*innen sollen ihre Differenzen ignorieren und für ein gemeinsames, allerdings schwammiges, Ziel arbeiten. Dahinter steckt Strategie. Sobald man Teil dieses angeblichen Mosaiks wird, sich also einlässt auf die Vordenker der sogenannten „neuen“ Rechte, macht man sich auch mit extrem menschenfeindlichen Ideologien gemein.
Vor allem ist es aber mit der Harmonie sehr schnell vorbei, wenn einzelne Mosaiksteinchen doch nicht so gut wie gedacht ins Gesamtbild passen.
