Sie kämpfen um den Erhalt der Demokratie in Sachsen

 

Der Aufstieg der AfD zur stärksten Kraft in Sachsen ist die Folge politischer Versäumnisse über Jahrzehnte. Das Ausmaß rechter Gewalt wurde jahrelang ebenso verharmlost wie das Versagen der Behörden bei der Aufdeckung des NSU, der lange unentdeckt im Freistaat untertauchen konnte. Nicht zuletzt die rassistische und rechtspopulistische Pegida-Bewegung trägt seit inzwischen drei Jahren dazu bei, dass Sachsen bundesweit ein Image als Hochburg des Rechtsextremismus anhängt.

 

So sagte auch die Journalistin und Filmemacherin Esther Schapira am Montagabend in ihrer Laudatio, dass die Ergebnisse der Bundestagswahl nicht unbedingt Reiselust in ihr wecken, denn immerhin hat die AfD nirgendwo so viele Anhänger gefunden wie hier.

 

Pegida und Co., das ist die eine Seite von Sachsen. Auf der anderen Seite gibt es auch hier viele Menschen, welche die Demokratie vor Ort lebendig halten. Diejenigen, die den Kampf vor Ort aufnehmen, müssen gestärkt und ermutigt werden. Und so erkennt Ester Schapira an: „Natürlich weiß ich, dass nicht alle Sachsen rechts gesinnt sind. Ich weiß es, aber heute erfahre ich es unmittelbar – und bin beschämt ob meiner Ignoranz und Ungerechtigkeit gegenüber ihrer freundlichen Stadt und der Mehrheit der Sachsen.“

 

Seit nunmehr zehn Jahren werden Mensch und Initiativen mit dem Sächsischen Förderpreis ausgezeichnet, die anders ticken und sich dem braunen Hass entgegenstellen. Die feierliche Preisverleihung mit 300 Gästen  in der Staatsoperette Dresden fand unter der Schirmherrschaft von Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr statt. 

Der mit 5.000 Euro dotierte Hauptpreis ging an die Vereine RAA Sachsen und RAA Hoyerswerda Ostsachsen. Als kompetente Unterstützungsagenturen bauen sie seit 1991 auf allen Ebenen schul-, verwaltungs-, betroffenen- und trägernah systematisch demokratische Beteiligungsprozesse auf. Wie eine solche Zusammenarbeit zwischen Politik und Zivilgesellschaft gestaltet werden kann, zeigt der  Helferkreis der Stadt Meerane, der  Kommunenpreisträger.

 

Vier mit je 1.000 Euro dotierte Anerkennungspreise gingen an die Projekte „Que(e)r durch Sachsen: Mobile Beratung im ländlichen Raum“, „Zeit-Zeugen-Begegnungen“ der Geschichtswerkstatt Freiberg, das Theatertreffen „Unentdeckte Nachbarn“ sowie an den Stollberger Verein „Menschlichkeit als Tradition e.V.”

 

„Sachsen ist mehr als Pegida. Sachsen heißt auch, dass sich Tausende für eine Willkommenskultur für Geflüchtete einsetzen. Hunderte Initiativen setzen sich in Sachsen für Betroffene von Diskriminierung und rechter Gewalt ein, halten die Erinnerung an unsere Geschichte wach, leben echte Beteiligung vor und zeigen mit langem Atem Gesicht gegen Menschenfeinde, wo Behörden und politisch Verantwortliche lieber wegsehen“, erklärt Prof. Gerhard Ehninger, Erich-Kästner-Preisträger 2017 und Stiftungsrat der Cellex Stiftung. „Statt weiter Kurs nach rechts zu setzen, müssen Demokratieprojekte  gestärkt und verstetigt werden. Niemand sollte jetzt den Fehler machen und um diejenigen buhlen, die die Demokratie ablehnen. Die Aufmerksamkeit sollte den Menschen gelten, die vor Ort die Demokratie lebendig halten und die sich dabei oft allein fühlen.“ 

Der Sächsische Förderpreis für Demokratie wird ausgelobt von der Amadeu Antonio Stiftung, der Freudenberg Stiftung, der Sebastian Cobler Stiftung, der Cellex Stiftung, der Dirk Oelbermann Stiftung und der Stiftung Elemente der Begeisterung.

 

Ester Schapira während ihrer Laudatio (Quelle: KA)

 

 

Hier die komplette Lautatio von Esther Schapira:

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

geschätzte Nominierte und Preisträger,

verzeihen Sie mir bitte, wenn ich mit einem Geständnis beginne.

Normalerweise mache ich eher nicht Halt, wenn ich durch Sachsen fahre. Auch Ihre schöne Stadt Dresden meide ich instinktiv, besonders an Tagen wie heute, montags.

Und so leidenschaftlich ich auch wandere, die landschaft­lich sicher reizvolle Sächsische Schweiz ist für mich kein Urlaubsziel, weil ich mir nicht vorstellen kann, hier ent­spannt mit Freunden unterwegs zu sein, die eine andere Hautfarbe haben als ich.

Die Ergebnisse der Bundestagswahl haben auch nicht unmittelbar dazu beigetragen, Reiselust in mir zu wecken, denn immerhin hat die AfD nirgendwo so viele Anhänger gefunden wie hier.

Natürlich weiß ich, dass nicht alle Sachsen rechts gesinnt sind. Ich weiß es, aber heute erfahre ich es unmittelbar – und bin beschämt ob meiner Ignoranz und Ungerechtigkeit gegenüber ihrer freundlichen Stadt und der Mehrheit der Sachsen.

Also: Ich darf eine Lobrede halten und ich mache es sehr gern. Gerade hier, gerade heute.

Dass sich seit drei Jahren jeden Montag Menschen versammeln, die ihre dumpfen Ressentiments verbreiten und so das bunte Bild ihrer Stadt braun einfärben, das ist die eine Seite.

Dass aber seit 10 Jahren Menschen und Initiativen mit dem „Sächsischen Förderpreis für Demokratie“ ausgezeichnet werden, die anders ticken und unerschrocken ihre Stimme erheben, nur leider nicht annähernd so laut wie der deutsche Wutbürger, das ist die andere Seite.

In meinem Büro hängt das kluge Plakat der Amadeo Antonio Stiftung mit der mahnenden Botschaft: Eine halbe Wahrheit ist eine ganze Lüge. Es erinnert mich täglich daran, dass wir als Journalisten die Aufgabe haben, die ganze Wahrheit abzubilden und uns vor allem der Auslassungen bewusst zu sein.

Und doch ist mein Sachsen-Bild bislang vor allem geprägt von der halben Wahrheit der überdurchschnittlich verbreiteten rechten Gewalt in Ihrem Bundesland.

Ja sicher, die Zahlen dazu sind erschütternd: 826 flüchtlingsfeindliche Vorfälle allein in den vergangenen drei Jahren – mehr als das fünffache etwa meines Heimatlandes Hessen – und 172 verletzte Menschen. Menschen, die hier Schutz gesucht haben.

Sie und tau­sende andere Flüchtlinge sind nach Sachsen geschickt worden und solange sie nicht anerkannt sind, müssen sie hier bleiben.

Umso wichtiger ist die andere Zahl, die fortan mein Bild von Sachsen ergänzen wird: Fast 700 Einreichungen gab es für den Sächsischen Demokratiepreis in den vergangenen zehn Jahren, 56 allein in diesem Jahr! 56 Initiativen, die tagtäglich darum ringen, ihre Heimat weltoffen, demokratisch, solidarisch, lebenswert zu gestalten. 56 Initiativen, die es nicht hinnehmen, dass Rechte den Ton angeben, dass Minderheiten ausgegrenzt werden und Angst vor ihren Nachbarn haben müssen.

Es mag pathetisch klingen und ist doch wahr: sie kämpfen um nicht weniger als den Erhalt der Demokratie. Die Demokratie nämlich geht nicht zugrunde an der Stärke ihrer Gegner, sondern an der Schwäche ihrer Verteidiger.

Deshalb ist es so wichtig, diejenigen, die den Kampf aufneh­men, zu stärken, zu ermutigen, sie nicht allein zu lassen. Je mehr es werden, umso weniger Mut verlangt es den einzelnen ab, den Menschenfeinden Einhalt zu gebie­ten. Soweit ist es leider noch nicht. Noch braucht es Mut und Ermutigung. Auch deshalb ist der Sächsische Förderpreis für Demokratie­ so wichtig.

So gesehen ist jede einzelne Initiative eine ausgezeichnete – auch wenn nur sechs nominiert werden konnten. Ich ahne, wie schwer der Jury die Entscheidung gefallen ist.

Diese sechs aber spiegeln die ganze Breite des Kampfes gegen Intoleranz, Dummheit und Gewalt wider.

Ob es um sexuelle Selbstbestimmung, um Ausländerfeind­lichkeit, um Integration von Flüchtlingen, die Auseinander­setzung mit rechtem Terror und Antisemitis­mus oder das Erinnern geht – der Kampf für Demokratie wird an vielen Fronten geführt.

Und er wird schon lange geführt.

Ich erinnere mich, als ich Anetta Kahane – der Frau, die so intensiv mit diesem Preis verbunden ist – zum ersten Mal begegnete. Es war im Herbst 1991. Die DDR befand sich gerade in Abwicklung, ein verstörender und für viele zu­tiefst beunruhigender Prozess. Wie sollte es auch anders sein. Aber zur ganzen Wahrheit gehört auch der schonungs­lose Blick auf die politische Insolvenzmasse, auf die schon damals sichtbare rassistische, ausländerfeindli­che, antisemitische Grundströmung.

Anetta, Du  warst damals Ausländerbeauftragte des Runden Tisches und ich eine noch sehr junge Journalistin.

Wir standen gemeinsam in Hoyerswerda auf dem Markt­platz für einen ARD Brennpunkt zu den dortigen rechts­radikalen Ausschreitungen, umringt von eben diesen wütenden Bürgern, die uns bedrohten. „Ich hatte Angst“, hast du mir später erzählt, „aber ich habe mich breitbeinig hingestellt und entschlossen geguckt“. 

Noch heute steht sie so da, nicht nur dort. Ich hielt ihr das Mikrophon hin und sie sprach tapfer hinein: „Ich bin hier für alle, die wollen, dass Ausländer sicher in Deutschland leben“. Unvergessen.

Das ist gut  25 Jahre her. Und zum Glück steht sie längst nicht mehr allein auf dem Platz. Nach den Ausschreitun­gen damals in Hoyerswerda ist ein ganzes Netzwerk ge­gen rechte Gewalt entstanden, die „RAA – die Regionalen Arbeitsstellen“, ein Bürgerbündnis in Hoyerswerda und in ganz Sachsen, verantwortlich auch für die Initiative „Hoyerswerda hilft mit Herz“ und das Projekt „Ein Quadratkilometer Bildung“, überparteilich, überkonfessionell, nichtkommerziell von Bürgern und Unternehmen der Stadt. Ausgezeichnet!

Nun ließe sich einwenden: Na und, noch immer werden Flüchtlinge, Ausländer, Juden und andere bedroht. Hat sich das Engagement für Toleranz und die Akzeptanz von Vielfalt in unserer Gesellschaft also überhaupt gelohnt?

Doch, es hat sich gelohnt! Heute finden Opfer rechter Gewalt kompetente Beratung und Hilfe. Und wo die Politik gerne wegschauen möchte, schauen viele Menschen genau hin. Auch deshalb gibt es den „Sächsischen Förderpreis für Demokratie“, inzwischen nicht mehr finanziert vom Land sondern durch private Sponsoren.

Durch diese Zivilgesellschaft bekommt Sachsen ein anderes Gesicht. Leider eines, das in den Medien zu wenig vorkommt, einfach deshalb, weil hier Initiativen ausgezeichnet werden, die oft sehr im Stillen arbeiten und selten auf die Straße gehen. Sie haben anderes zu tun.

„Gibt es in Sachsen noch eine Region, in der am Wochen­ende der rassistische Mob nicht getobt hat?“ Das fragte vor zwei Jahren ein Mitarbeiter der SPD-Landtagsfraktion in Dresden auf Facebook nachdem in Freital eine Sprengladung explo­diert, in Pirna zwei Flüchtlinge von 25 vermummten Gestalten verprügelt worden waren, in  Dippoldiswalde eine Asylunterkunft in Brand gesetzt worden war und in Meerane 80 rassistische Krakeler versucht hatten, die Ankunft von Flüchtlingen zu verhindern. 2015 war das, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle.

Seither ist viel passiert. Rechte Hetzer sind in die Parlamente gewählt worden. Die Krawalle haben Früchte getragen. Mitunter aber auch ganz andere als die Rassis­ten dachten.

In Meerane z.B. Da haben sich der Bürgermeister, örtliche Unternehmen, Bürger und Bürgerinnen zu einem „Helferkreis der Stadt Meerane“ zusammengefunden und kümmern sich um Flüchtlinge, die in Meerane bleiben dürfen. Die Auszeichnung heute sollte anderen Gemeinden Mut machen, Ähnliches zu wagen und dazu beizutragen, dass es weniger „befreite Gebiete“gibt.

In Deutschland wird gerne gejammert und lamentiert, auf hohem Niveau. Die Wirtschaft brummt, wir haben, zumin­dest statistisch, bald so etwas wie Vollbeschäftigung. Wenn also jemand gute wirtschaftliche Voraussetzungen zur Aufnahme von Flüchtlingen hat, dann wir.  Aber Wirtschaftsdaten sind das eine. Integration ist etwas völlig anderes. Sie endet nicht beim Verteilen von Decken und Süßigkeiten, sondern fängt danach erst an. So wie der Verein „Menschlichkeit als Tradition“ e.V. aus Stollberg im Erzgebirge. Die Vereinsmitglieder handeln. Konkret. Sie kümmern sich um die kulturelle Teilhabe von Flüchtlingen, das Erlernen der Sprache, Theater, Kino, Internet – viele der Neuangekommenen müssen damit vertraut gemacht werden. Das ist Kleinstarbeit ganz groß.

Doch, es hat sich gelohnt! Wer hätte vor 15 Jahren gedacht, dass es eine mobile Beratung geben würde auf dem platten Land für Menschen, die Hilfe brauchen wegen ihrer sexuellen Orientierung, weil sie schwul oder lesbisch sind oder genderqueer?

In einer Großstadt, ja, aber in Sachsen im Hinterland?  „Que(e)r durch Sachsen“ eben. Wie „Rosa.Linde Leipzig e.V“ oder „Gerede – homo, bi und trans e.V.“ Kostenlos und anonym bis in den letzten Zipfel des Landes.

Denn es gehört verdammt viel Mut, Stärke und Bestär­kung dazu, der täglichen Herablassung, der Erniedrigung und der Bedrohung zu trotzen, die jenen entgegenschlägt, die nicht der sexuellen Norm entsprechen, die sich die Freiheit erkämpfen, zu lieben, wie und wen sie wollen.

„Schwul“ ist auf vielen Schulhöfen weiterhin ein Schimpf­wort. So wie „Jude“. Für beide gilt, dass ihnen der Hass und die Gewalt aus unterschiedlichsten Richtungen entge­gen schlägt, darunter auch von Menschen, die selbst am eigenen Leib erfahren haben, was Ausgrenzung bedeutet. „Eine halbe Wahrheit ist eine ganze Lüge“ – deshalb will ich an dieser Stelle die schmerzliche Erkenntnis nicht unerwähnt lassen, dass viele Flüchtlinge ihre Vorurteile und Feindbilder mitgebracht haben. Menschen können eben beides zugleich sein, Opfer und Täter.

„Die Presse hat … die Aufgabe, Gras zu mähen“, meinte der großartige österreichische Theaterkritiker Alfred Polgar, nämlich Gras, „das  über etwas zu wachsen droht“. Aber über die Aufgabe des Grasmähens droht ihrerseits Gras zu wachsen, weil viel zu viele Menschen gar nicht wollen, dass Gras gemäht wird.

Wie in der Frühlingsstrasse 26 in Zwickau. Dort wohnten diejenigen, die eines der größten rechtsradikalen Verbrechen nach 1945 geplant und ausgeführt haben.

Die bürgerliche Adresse der Terrorzelle National-sozialistischer Untergrund. Das Haus ist heute weg und Gras wächst an seiner Stelle.

Die Ruhestörer des Kulturprojekts Grass Lifter haben das Gras ausgegraben, in einen Topf gepackt und der Oberbürgermeisterin auf den Tisch gestellt. Paukenschlag für ein Theaterfestival unter dem Titel: „Unentdeckte Nachbarn“. Theater als politische Bühne, frech, laut und selbstbewusst. Das hätte dem Theaterkritiker Polgar gut gefallen! Auch das ist kulturelle Kleinstarbeit ganz groß. Und mutig! Selbst der Brandanschlag auf einen der Austragungsorte hat die Macher und Macherinnen nicht verschreckt, sondern „jetzt erst recht“ sagen lassen.

Über den aktuellen und brennenden Baustellen – übrigens, es sei noch einmal gesagt, nicht nur in Sachsen! – vergisst man leicht die alten, die aber verdammt viel mit den derzeitigen zu tun haben.

Auch über den deutschen Judenmord möchten viel zu viele Deutsche endlich Gras wachsen lassen. Die Geschichtswerkstatt Freiberg mit ihrem Projekt „Zeit-Zeugen-Begegnungen“ aber hält die Erinnerung wach. Und zwar nicht abstrakt, sondern sehr konkret vor Ort, da wo es weh tut, wo die Familien der Täter noch leben.

Die einstigen Nach­barn etwa, die den Schuhmacher Szolem Druck in den Selbstmord trieben, der in seiner kleinen Hinterhofwerk­statt Ende Dezember 1938 den Gashahn aufdrehte oder die Nachbarn und Kunden, die den Weinhändler Max Freud verraten haben, weil er eine „arische Frau“ – seine Frau! – geküsst hatte  und der dann in Dachau ermordet wurde.

Der 9. November fällt in diesem Jahr auf einen Donnerstag. Vor zwei Jahren aber war es ein Montag und auf dem Theaterplatz, der einst Adolf-Hitler Platz hieß, spuckte die Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling ihr Gift in die Menge und geiferte gegen den „deutschen Schuldkomplex“, die „Naziparanoia“ und gegen „Volksverräter“.

Und im Januar diesen Jahres diffamierte der thüringische AfD-Vorsitzende Björn Höcke just an diesem Ort anlässlich des Holocaust-Gedenktages die „dämliche Bewältigungspolitik“.

Nur Worte. Denkanstöße. Missverstanden – höhnten die Hetzer anschließend und genossen den Medienerfolg.

„Was jemand willentlich verbergen will, sei es vor anderen, sei es vor sich selber, auch was er unbewußt in sich trägt: die Sprache bringt es an den Tag.“ So hatte Viktor Klemperer, der große Sohn Ihrer Stadt, gewarnt!

Nur Worte? Nein, Gift! Ekelhaft, heimtückisch. Schleichend tötet es den Anstand, die Würde, die Menschlichkeit – wenn wir es zulassen!

Ich danke allen Nominierten und Preisträgern, dass sie den Giftmischern entgegentreten, dem Druck standhalten, den Mund aufmachen und sich wehren. Es ist eine Heidenarbeit und passiert oft abseits der Schlagzeilen, aber es lohnt sich!

Das zeigen auch die neuesten Zahlen des Bundeskriminalamtes: in den ersten 9 Monaten diesen Jahres sind „nur“ noch 211 Attacken in Deutschland auf Flüchtlingsunterkünfte verübt worden. Ein Erfolg, so makaber es klingt, denn im Vorjahr waren es viermal so viel. Aber dh. Dass es noch immer fast täglichen einen Anschlag gibt. Und das ist nur die offizielle Statistik. Die vielen kleinen Angriffe, Beleidigungen und Bedrohungen sind dabei nicht mitgezählt.

Wir brauchen Sie und Ihren Mut also auch in Zukunft: für ein besseres Miteinander! Und dabei dürfen wir Sie nicht allein lassen!

Ich danke Ihnen und verbeuge ich mich vor Ihnen, den Mutmachern. Und: Ja, ich komme gerne wieder!