Der Brief ist auch eine Mahnung and Demokrat*innen, auf “fundamentale Werte wie Freiheit, Gleichheit und Anerkennung der Würde jedes einzelnen Menschen und Toleranz” zu pochen. Gleichzeitig ist die Erklärung eine klare Absage an die AfD. Die Wissenschaftler*innen sehen bei der rechtsradikalen Partei eine Strategie, “die Demokratie verächtlich zu machen”.
Die Erklärung ist gleichzeitig ein Aufruf an Wähler*innen sich denjenigen entgegenzustellen, “die offenbar allzu schnell vergessen haben, was es bedeutet, in einer Demokratie zu leben.”
Wir dokumentieren die Erklärung im Wortlaut. Hier ist sie zum Download verfügbar.
Erklärung von Wissenschaftler*innen und Lehrenden der Universität Erfurt zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen
Den Rücktritt Thomas Kemmerichs vom Amt des Thüringer Ministerpräsidenten begrüßen wir ausdrücklich. Dieser Schritt hat den Weg frei gemacht für die Neuwahl einer Ministerpräsi dentin/eines Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen.
Wir appellieren an die Verbundenheit der Demokrat*innen durch fundamentale Werte wie Freiheit, Gleichheit und Anerkennung der Würde jedes einzelnen Menschen und Toleranz.
Diese Prinzipien eines friedlichen Miteinanders bedürfen der Bestätigung besonders angesichts der Strategien der AfD, die Demokratie verächtlich zu machen. Freie und gleiche Wahlen sind eine historische Errungenschaft. Wer dies verkennt und herabzuwürdigen versucht, kann für Demokrat*innen kein Partner sein.
Stellen wir uns, stellen Sie sich denjenigen gegenüber, die offenbar allzu schnell vergessen haben, was es bedeutet, in einer Demokratie zu leben.
Wir fordern daher die Abgeordneten der im Thüringer Landtag vertretenen demokratischen Parteien – Die Linke, CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP – auf, schnellstmöglich im Landtag im ersten Wahlgang einen Ministerpräsidenten/eine Ministerpräsidentin aus ihrer Mitte zu wählen, der/die danach Neuwahlen des Landtages noch in diesem Jahr ermöglicht. Eine breite Unterstützung für Bodo Ramelow nicht in seiner Funktion als Parteipolitiker, sondern als Wegbereiter für eine solche Lösung sendet ein klares und deutliches Signal zur Stärkung unserer Demokratie.
Erfurt, den 13. Februar 2020