Lange steht nur ein kleiner Haufen von etwa 30 Menschen verloren auf dem Platz herum. Dann aber kommen sie in Scharen: Hunderte strömen auf den Zittauer Marktplatz, zum Endpunkt ihres „Spaziergangs“. Es ist Montagabend im Oktober – seit einigen Wochen hat die rechte Demo wieder vermehrten Zulauf.
Die Abenddämmerung wirft ein goldrötliches Licht auf die alten Häuser des idyllischen Städtchens im äußersten Osten von Sachsen. Drei große Flaggen ragen aus der Menge. Die für Reichsbürger typische Wirmer-Fahne, auch als „Pegida-Flagge“ bekannt, außerdem eine Fahne der rechtsextremen Gruppierung „Freie Sachsen“. Auch eine weiße Friedenstaube auf blauem Untergrund weht im lauen Wind. Viele Männer um die 50 sind da, aber nicht nur. Vereinzelte Eltern schieben Kinderwägen über das Kopfsteinpflaster, einige junge Leute sind zu sehen. Als sich die etwa 700 Menschen vor der kleinen Bühne eingefunden haben, stimmt die Menge zum Gesang an – ein Lied, mit dem die vermeintlich fehlende Meinungsfreiheit beklagt wird: „Die Gedanken sind frei“.
„Wer kann sie erraten?“, lautet der zweite Vers des Lieds. Dorothea Schneider runzelt über diese Frage verbittert die Stirn. Gern würde sie verstehen, was in den Köpfen hier vorgeht. Sie singt nicht, steht ein wenig abseits und wirkt, obwohl sehr gewöhnlich gekleidet, wie ein Fremdkörper unter all den Leuten. Nicht eingeschüchtert allerdings, sondern stolz und trotzig.
„Neulich wurden mir die Reifen zerstochen“
Dabei gäbe es guten Grund zur Nervosität. Schneiders Gesicht ist stadtbekannt. Als eine, die sich gegen Rechts engagiert, ist sie ungern hier gesehen. Am Rande des Platzes parkt ein einzelner Polizeiwagen, die Beamten sind nicht einmal ausgestiegen. Sollte jemand die unerwünschte Beobachterin angreifen, gäbe es keinen Schutz. Dorothea Schneider hat sich daran gewöhnt, auch an offene Drohungen und Briefe. „Neulich wurden mir die Reifen zerstochen“, erzählt sie. Ob ihr nicht mulmig wäre, hier so zu stehen? „Nein. Ich muss mich eher zusammenreißen, dass ich keine Sprüche loslasse.“
Die 37-Jährige ist seit gut 20 Jahren im Verein „Augen auf“ aktiv. Als sie mit 16 Jahren aus ihrer Geburtsstadt Dresden für eine Ausbildung zur Ergotherapeutin nach Zittau zog, habe sie regelmäßig „von Nazis auf die Fresse bekommen“. Die Cordhose, die bunten Sachen, die Sticker auf dem Rucksack – das genügte, um von Rechten auffällig gefunden zu werden. „Wenn ich abends wegging, musste ich mich mit Freundinnen absprechen, wie wir wann wo lang gehen.“
2002, „als pubertierender Teenie“, findet Schneider zum Verein. Der ist damals noch eine Bürgerinitiative. Sie hilft bei der Organisation einer Anne-Frank-Ausstellung. „Von da an sind die mich nicht mehr losgeworden. Oder ich bin sie nicht losgeworden, wie man‘s nimmt“, lacht sie.
„Augen auf e.V.“ organisiert Veranstaltungen und macht Bildungsarbeit in Schulen und anderen Einrichtungen, um Demokratie und Toleranz zu fördern. Antirassistische Fußballturniere, bei denen Tschechen, Polen und die sorbische Minderheit aus der Region mit den Deutschen zusammenkommen. Workshops zu rechten Codes und rassistischen Vorurteilen etwa auf Jugendcamps. Im Dezember 2022 wird es ein öffentlich veranstaltetes Abendessen mit Vortrag geben, das sich thematisch um Sinti*zze und Rom*nja dreht. Das gemeinsame Kochen und Essen soll den Austausch fördern.
Wenige Stunden vor Beginn der Montagsdemo sitzt Dorothea Schneider auf dem Zittauer Marktplatz, schöpft mit dem Löffel die Sahne aus ihrer heißen Schokolade und erzählt von diesem und anderen Projekten. Vom „arabischen Kaffeezelt“ zum Beispiel, für das der Verein die Infrastruktur stellt und das bei Veranstaltungen aufgebaut werden kann. Syrer*innen kochen arabischen Kaffee, den es gratis gibt, und sind dort in der Rolle der „Gastgeber*innen“. So kommen sie ins Gespräch mit Anwohner*innen. „Manche Menschen mit Vorurteilen sehen dann, dass sie eigentlich gut mit den Leuten aus Syrien klarkommen“, erzählt Dorothea Schneider.
Zwischen Leerstand und rechtsextremem Jugendverein
Für all das braucht es langen Atem. Und Geld. Schneider und sechs andere Kolleg*innen arbeiten bei „Augen auf“ hauptamtlich; daneben gibt es etwa 50 ehrenamtliche Mitglieder im Verein. Doch um die Stellen zu finanzieren, muss „Augen auf“ jedes Jahr ein wenig zittern. Schneider seufzt: Gerade reicht sie die Anträge ein und hofft, dass alles weitergehen kann. Über einen Zeitraum von zwei
Jahren unterstützte auch die Amadeu Antonio Stiftung den Verein. Aktuell bemüht sich Schneider um öffentliche Fördergelder. Die unsichere Lage erschwere die Arbeit: Es brauche langfristige Projekte, um nachhaltig Demokratie und Offenheit zu fördern. Meistens habe man aber nur ein Jahr Planungssicherheit.
Zittau liegt unmittelbar an der Grenze zu Polen und Tschechien. Dass die sächsische Stadt im Mittelalter durch Tuchhandel reich wurde, sieht man an der ziervollen Architektur. Doch heute gibt es in der Altstadt beachtlich viel Leerstand. Nahe beim Zentrum steht ein großer Altbau, in dem der rechtsextreme Jugendverein „Nationaler Jugendblock“ seine Räume hat. Gerade finden Bauarbeiten an dem Gebäude statt. Es gibt die neonazistische „Aktionsgruppe Zittau“ und die offen rechtsextreme Gruppierung „Zittau mit Zukunft“. Auf den entsprechenden Telegram-Kanälen mischen sich homofeindliche und rassistische Aufrufe mit Verschwörungsideologien und Prepper-Tipps.
Früher habe man Neonazis an ihren glatt geschorenen Köpfen, Bomberjacken und Springerstiefeln erkannt, sagt Schneider. Heute kämen die Sprüche und Angriffe teilweise völlig unerwartet, von „normal“ aussehenden Menschen. „Der da zum Beispiel, mit dem Bart“, sagt sie vom Café-Tisch aufschauend, mit dem Kinn auf einen Mann deutend. „Der sieht ganz unscheinbar aus, aber der ist bei der Identitären Bewegung.“ Ein paar Meter weiter betritt ein bärtiger Mann einen Bäckerladen. Und doch gibt es auch ein anderes Gesicht von Zittau. Der Oberbürgermeister Thomas Zenker von der Wählergemeinschaft „Zittau kann mehr e.V.“ ist ebenfalls bekannt für sein Engagement gegen Rechts. 2015 hatte er dafür gesorgt, dass Geflüchtete dezentral statt in Heimen untergebracht werden, in freistehenden Zimmern und Wohnungen. „So mussten die Menschen sich mit ihren Nachbarn auseinandersetzen. Weil es eben auch nur eine Familie war und nicht 50 auf einmal. Das hat schon geholfen“, erinnert er sich an diese Zeit zurück. Dass Zenker 2022 wiedergewählt wurde, zeigt: Seine Politik kommt bei der Mehrheit der Bevölkerung offenbar an.
Coronaleugner laufen im Dunkeln
Anfang November erhielt die Stadt den Sächsischen Förderpreis für Demokratie 2022, verliehen von der Amadeu Antonio Stiftung in Kooperation mit vier weiteren Stiftungen. Denn die Stadt bemühte sich zu Beginn der Corona-Proteste zunächst um Austausch und unterstützte Dialogveranstaltungen. Ärzt*innen und Fachkräfte klärten über Falschinformationen und Verschwörungsmythen auf. „Ich bin ganz stolz drauf, dass es gelungen ist. Dass es auch in Zittau Menschen gibt, die so was machen“, sagt Zenker gegenüber ERMUTIGEN. Und tut das seinige. Als „Spaziergänge“ unter zunehmend rechten Parolen und Symbolen stattfanden, schaltete die Stadt im vergangenen Winter die Weihnachtsbeleuchtung aus, sodass die Spazierenden im Dunkeln laufen mussten. Mittlerweile hätten sich die Fronten allerdings „so verhärtet“, dass viele nicht mehr erreichbar seien, sagt Zenker.
Mitte Oktober demonstrieren Handwerker*innen und Lastwagenfahrer*innen aus der Region mit einem Autokorso gegen Inflation und hohe Energiepreise. Der Oberbürgermeister begrüßt in einer öffentlichen Mitteilung, dass die Teilnehmer*innen sich nicht „mit Verfassungsfeinden“ gemein gemacht hätten.
Auf dem Marktplatz in Zittau besteht an diesem Montagabend kein Zweifel darüber, auf wen diese Aussage abzielte. „Der Oberbürgermeister erklärt uns öffentlich zu Verfassungsfeinden!“, ruft ein Redner wütend ins Mikro. Die Menge antwortet mit Buh-Rufen. Dass auf dem Autokorso keine rechten Parolen geduldet wurden, bedeutet für ihn, dass „keine politische Meinungsäußerung“ möglich gewesen sei. „Ist der Oberbürgermeister noch bei Verstand?“, fragt der Redner. „Nein!“, antwortet im Chor die Menge. Trillerpfeifen ertönen, Sprechchöre werden laut, bis schließlich der ganze Platz ruft: „Zenker muss weg!“
Warum sie hier sind? Ein Paar mit Kinderwagen wirkt unschlüssig. „Wegen Impfzwang“, sagt die Frau. Wenn es doch aber schon längst keine Pflicht mehr gibt, den Impfausweis vorzuzeigen? „Die könnte aber bald wieder kommen“, entgegnet eine der Töchter im Teenageralter. Ihre Forderungen? Die Bundesregierung solle abtreten, die Sanktionen gegen Russland zurückgenommen werden. Dorothea Schneider beobachtet frustriert das Geschehen. Während der Pandemie hatte es noch Gegenprotest gegeben. Mit einer „Karawane der Vernunft“ demonstrierte das Bündnis „Zittau gemeinsam“, auch der Verein „Augen auf“ nahm teil. In einem YouTube-Video halten Dorothea Schneider und ihre Mitstreiter*innen den Corona-Protesten satirisch den Spiegel vor. Mit einem weißen, unbeschrifteten Banner laufen sie durch Zittau und rufen: „Ich, ich, ich, ich!“
Inzwischen sind die Gegenproteste abgeebbt. „Das frisst einfach Ressourcen. Und als Geflüchtete aus der Ukraine hier ankamen, wollten die Leute sich lieber dort einbringen, anstatt hier ihre Zeit zu verschwenden“, erzählt Schneider. Sie versteht das, einerseits. Andererseits müsse es laute Stimmen gegen das rechte Gedankengut geben, findet sie.
„Es gibt immer welche, die zuhören“
Dicht an ihr geht eine Demoteilnehmerin vorbei. Die Blicke der beiden Frauen streifen sich kalt, keine der beiden grüßt. Eine Verwandte ihres Partners, erklärt Schneider, während die Frau sich entfernt. In der Pandemie habe die sich den Rechten angeschlossen. Das habe viele Familien und Freundschaften zerrissen. „Es war eine Herausforderung für viele von uns.“
Die Redner*innen vorn wollen in Migrationsfragen „von Ungarn lernen“, reißen behindertenfeindliche Witze über Klimaaktivistin Greta Thunberg. Als einer den Rücktritt von Außenministerin Annalena Baerbock fordert, bricht euphorischer Jubel aus. Es wird beklagt, dass Geld für die Bundeswehr und für Waffenlieferungen da sei, nicht aber für Sozialausgaben.
Dorothea Schneider findet manche der Anliegen – wie letzteres – verständlich. „Aber die Schlussfolgerungen!“, ärgert sie sich. Dass linke Organisationen es nicht schaffen, für soziale Themen zu mobilisieren, frustriert sie. „Ich glaube, die Menschen wollen einfache Lösungen, bei denen sie nichts von ihren Privilegien abgeben müssen. Auch wenn das dann keine echten Lösungen sind.“ Angesichts von Inflation und Energiekrise sei es jetzt aber umso wichtiger, dem Rechtsextremismus etwas entgegenzusetzen. Radikalisierte Menschen wären kaum noch zu gewinnen. „Aber es gibt immer welche, die noch nicht radikalisiert sind und zuhören.“ Als Dorothea Schneider sich von der Demonstration entfernt, hat sie ungeachtet der bedrückenden Lage wieder etwas von diesem Trotz im Gesicht. Gegenprotest brauche es weiterhin, sagt sie. „Irgendjemanden wird man damit immer erreichen.“
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Dieser Artikel ist zunächst in Ermutigen erschienen, der Zeitung der Amadeu Antonio Stiftung. Die komplette Zeitung finden Sie hier.
